WS: Überlegungen zur freien Stadt der Zukunft RAS 2016

Wer soll entscheiden? Demokratie? Partizipation?

• Betroffene...möglicherweise in Räten
• die Menschen, die es betrifft vor Ort, lokal: Jugendliche, Frauen, Männer...
• kommunal – global
• Quartiersversammlungen
• Stadtteilversammlungen
• Stadtversammlungen
• ….
• Geschlechterdemokratie
• erst einmal: ALLE Bewohner_innen einer Stadt!
• Vielleicht in Form von Stadtteilbeiräten bzw. Stadtteilversammlungen
• Recht auf Wählen – alle Bewohner_innen müssen das Recht haben bei Wahlen oder Referenden mitzubestimmen
• Jeder, der möchte und sich im Prozess dazu befähigt
• alle die an der Stadt teilhaben wollen
• Demokratie-Hot-Spots in lokalen Bürgerzentren gründen, Bevölkerung vor Ort soll lokale Fragen entscheiden
• entgegen einer “Willkommenskultur” für eine politische Solidarisierung und Bemächtigung
• Delegiertensystem durch demokatisch legitimierte nicht durch Kapital
• alle für alles
• Nachbarschaftsversammlungen: verschachteltes Rätesystem
• mehr kleinteilige/kleinräumige Entscheidungsstruktur (z.B. in Stadtteilen)
• die Stadtbüger*innen (nach den Überlegungen von urban citizenship)
• Beteiligung muss Rahmenbedingungen mitdenken
• eine zentralen, auf 4/5 Jahre gewählten Parlamente (& Parteien)!
• Unmündigkeit überwinden (Möglichkeiten vorleben, aufklären, barrierefreie Demokratie), Geschichten erzählen: UTOPIE, Formbarkeit des Geistes
• Teilhabe anbieten, dazu einladen
• Frage nach Kommunikationskultur (Internet als Vernetzungsbasis zwischen Städten/Stadtteilen, soziale Zentren als Ort der Partizipation)
• nicht Konsens finden welches Bild gemeinsam gemalt wird, sondern Farbe und Pinsel an alle verteilen!
• Die Stadt der Zukunft wird sich nicht nach unseren Vorstellungen, Visionen, Omnipotenzphantasien entwickeln, sondern entlang der Widerstände und ihrer Formen, ebenso wie die gegenwärtige Stadt nur als Ausdruck der vorgegangenen Widerstände und ihre Kampfformen verstanden werden kann
• Jeder Mensch ist ein Subjekt und damit Quelle von Entscheidungen, Handlungsträger als solche(r) geht die individuelle Entscheidung in den gemeinschaftlichen Entscheidungsprozess, Grundlage dabei: polyzentrisches Gemeinwesen
• nicht “das Kapital” - die reichen Unternehmer_innen, Lobbyismus
• Räte-/Delegiertensysteme
• Wie bleibt eine Demokratie handlungsfähig? (ist nicht nur mit Selbstverwaltung beschäftigt)

Wem sollen die Grundlagen des Alltagslebens gehören? Eigentum

• der Gesellschaft: am Lebensende das Kapital größtenteils zurück in die Gesellschaft. Keine Kapitalverkrustung – keiner wird alleine reich!
• Niemandem bzw. denen, die im Augenblick darauf angewiesen sind
• Aneignung der öffentlichen Güter: Ruhe, Luft, Parks – Bildung lokaler Initiativen
• Konzepte der Umweltgerechtigkeit
• hoher Grad an Selbstbestimmung bei gleichzeitiger Frage nach dem Gesellschaftssystem (Kapitalismus)
• mehr nach kollektiven solidarischen Prinzipien organisierte Teilbereiche des städtischen Lebens (Arbeit, Wohnen, Kultur, Bildung etc.)
• Vergesellschaftung (nicht Verstaatlichung!) von Eigentum
• vergesellschaftetes Eigentum – kein Privateigentum mehr an Grund und Boden, an Immobilien
• es soll den Bewohnern gehören!
• Vergesellschaftung: Gemeinschaftseigentum (statt Privat oder staatlich)
• für eine Umverteilung!
• z.B. Vermögensanhäufungen durch Erbschaften sollten verunmöglicht werden
• genossenschaftlich verteilt
• nicht an (Privat-)investoren, sondern verstädtlicht
• Orientierung an der Natur ohne Separierung des Menschen als Nicht-Natur
• wichtig: Unterscheidung von Eigentum und Besitz – Besitzer ist, wer über den Gebrauch einer Sache verfügt, Eigentum an sich ist Quark, ein Auto ist mir z.B. nicht eigentümlich
• Dinge, die nicht zur Gestaltung meines Lebens gebraucht werden, sind für mich unwichtig, z.B. 2./3.1000. Wohnung
• jedem, der sie braucht, oder auch niemandem
• Recht auf Gebrauch/Nutzung
• was man nicht besitzen kann, kann einem auch nicht gehören
• Orte (Wohnen, Straße, Kultur, Bildung...)
• Mobilität (ÖPNV, Internet, …)
• Dinge (Werkzeuge zum Lebensraum-selbergestalten)
• Daseinsfürsorge (Bildung, Alter, ökonomische Sicherheit, Gesundheit)
• Habe ich überhaupt das (egoistische) Eigentum an meiner Zeit/meinem Geld?
• Neue Formen der Wohn-Gemeinschaft
• Vergemeinschaftung, Vergesellschaftung
• Alternative Institutionalisierung (Schulen etc.)
• lokale non-profit Bereitstellung von notwendigen Verbrauch (Ernährung) und Gebrauch (Werkzeuge)
• all-umfassende Abkopplung vom Kapitalismus?
• Ressourcen zurückgeben (Pflicht zur Solidarität)
• Gemeinwohl – der Stadt- oder auch Stadtteilgemeinschaft
• Der Gemeinschaft? Selbstverwaltet oder Staatsverwaltet? (Bsp. Genossenschaften)
• Die Frage bzw. die Antwort auf die Frage nach dem Eigentum ist die Voraussetzung für die Antworten auf die Demokratiefrage, auch darüber was + wie produziert wird. Bezüglich der Stadt ist sie historisch und praktisch teilbar in die Fragen nach dem Eigentum an Grund und Boden und die nach dem Eigentum an Produktionsmitteln

Wie soll produziert werden? Wie wollen wir wirtschaften?

• Gesellschaftlich gerecht, keine gemeinschaftlichen Eliten, Umverteilung der erwirtschafteten Überflüsse
• dezentral, kurze Produktionsketten und -wege, selbstorganisiert, kollektiv
• es soll gemeinschaftlich an den Bedürfnissen und Interessen der Menschen produziert werden (nicht am Profit orientiert)
• vieles regional
• direkter Kontakt in überregionalen-globalen Produktionsketten
• nicht unter dem Aspekt des größtmöglichen Profits (finanziell) sondern im Dienste der Menschheit
• gebrauchswertorientiert, ökologisch und sozial nachhaltig, ohne Staat und Markt
• Solidarität als Schlüssel – genossenschaftlich, selbstverwaltet, Bsp. Solidarische Landwirtschaft
• Stärkung lokaler Ökonomien, ja!
• Geht aber nur mit Produktionsmitteln und Ressourcen, deshalb Eigentumsfrage relevanter
• Mehr Raum für Landwirtschaft in den Städten (z.B. auf Dächern), Nutzen von Platz der bisher für Autoverkehr genutzt wird
• selbst produzieren (Handwerk! Gegenseitiges Lernen und Lehren)
• ökologische Nachhaltigkeit + soziale Nachhaltigkeit!
• Orientiert an der Zufriedenheit aller mit Recht auf die eigene Entscheidung was ich für anderen tun kann
• bedarfsorientiert – dazu ist ein Selbstgefühl erforderlich damit ich überhaupt weiß was ich brauche
• für den Bedarf produzieren, weniger Auswahl reicht auch
• an den Bedarfen und Bedürfnissen der in der Stadt lebenden Menschen orientiert
• Fähigkeiten stärken
• gemeinsam arbeiten, sich Dinge aneignen
• nicht um sich sein täglich Brot zu verdienen, sondern um etwas für das Allgemeinwohl zu machen

Wem soll die Stadt gehören? Wer soll zur Stadt gehören?

• Allen, die in ihr leben
• Stadt verweist auf eine Trennung Stadt/Land oder Zentrum und Peripherie, für mich gehört die Zukunft den Rhizomen, Netzwerke ohne herausgehobene Zentren – damit ist die Frage nach den Städten überhaupt zu stellen – Jeder Mensch ist Teil von Netzwerken, seinem Wesen nach – die Frage der Zugehörigkeit ist damit eine der Vergangenheit
• alle, die sich dazu entschlossen haben
• alle, die daran teilhaben möchten
• alle, die in der Stadt wohnen und wohnen wollen, sollen zur Stadt gehören
• Jede_r, der/die in der Stadt leben will
• alle! Aner auch die Frage was machen wir dan mit den rechten Bürger-Inis? - will ich die in meiner Stadt der Zukunft?
• Alle, die in der Stadt leben (inkl. Menschen ohne (Staats-)Bürgerrechte)
• urban citizenship: alle Menschen, die in er Stadt leben oder leben wollen – Voraussetzung: respektvoller Umgang, insbesondere mit dem Recht auf Unterschiedlichkeit/Differenz und vor dem Hintergrund der Vermeidung von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit