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Recht auf Stadt Forum Frankfurt 2017: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Recht auf Stadt, Plattform fuer stadtpolitisch Aktive

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Der Kampf um eine „Stadt für alle“ und das Recht auf Stadt muss auf allen Ebenen weitergehen! Um diese Herausforderung anzugehen, findet '''vom 30.03. bis zum 02.04. das 3. bundesweite Recht auf Stadt Forum in Frankfurt a.M. statt.''' Dabei schließen wir an die bundesweiten Vernetzungstreffen  der letzten beiden Jahre in Kassel und in Köln an. Durch einen stärkeren Austausch stadtpolitisch aktiver Gruppen und Initiativen untereinander wollen wir unsere lokalen Kämpfe stärken und Strategien zur Wiederaneignung städtischer Räume weiterentwickeln. Ganz in diesem Sinne laden wir euch herzlich dazu ein, Ende März 2017 in Frankfurt a.M. für ein Wochenende zusammen zu kommen. Die Anmeldung ist ab sofort unter der Mailadresse '''assr@buko.info''' möglich. [[bundesweiten Call für das Forum 2017]]
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Der Kampf um eine „Stadt für alle“ und das Recht auf Stadt muss auf allen Ebenen weitergehen! Um diese Herausforderung anzugehen, findet '''vom 30.03. bis zum 02.04. das 3. bundesweite Recht auf Stadt Forum in Frankfurt a.M. statt.''' Dabei schließen wir an die bundesweiten Vernetzungstreffen  der letzten beiden Jahre in Kassel und in Köln an. Durch einen stärkeren Austausch stadtpolitisch aktiver Gruppen und Initiativen untereinander wollen wir unsere lokalen Kämpfe stärken und Strategien zur Wiederaneignung städtischer Räume weiterentwickeln. Ganz in diesem Sinne laden wir euch herzlich dazu ein, Ende März 2017 in Frankfurt a.M. für ein Wochenende zusammen zu kommen. Die Anmeldung ist ab sofort unter der Mailadresse '''assr@buko.info''' möglich.
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[http://wiki.rechtaufstadt.net/images/c/c6/Programm_RaS2017.pdf DOWNLOAD VOM PROGRAMMHEFT]
  
 
'''RECHT AUF STADT.''' Das heißt im Jahr 2017 sich gegen jede Form von Verdrängung und Ausgrenzung zu stellen - sei es wegen der Herkunft eines Menschen oder seiner sozioökonomischen Lage. Der Druck auf die Städte steigt. Bezahlbarer Wohnraum ist mittlerweile flächendeckend zur Mangelware geworden und massiver Widerstand ist Voraussetzung dafür, der weiteren Verschlechterung der Situation Grenzen zu setzen. Verschärfte Grenzregime und investorenfreundliche Stadtentwicklung machen eine emanzipatorische Politik auf räumlicher Ebene unverzichtbarer denn je. Dabei sind Städte immer noch bzw. gerade heute wichtige Bezugspunkte für soziale Proteste auf unterschiedlichsten Ebenen. Die Stadt bietet dafür den Raum, sich lokal und solidarisch zu organisieren und  eine gerechte Verteilung von Ressourcen zu ermöglichen. Daraus werden sich je nach lokalen Gegebenheiten und Themenschwerpunkte verschiedene Formen von politischer Praxis entwickeln, sei es beim Kampf um bezahlbaren Wohnraum, bei der Verhinderung von Zwangsräumungen oder beim nachbarschaftlichen Austausch über die alltäglichen Zumutungen des kapitalistischen Normalzustands.  
 
'''RECHT AUF STADT.''' Das heißt im Jahr 2017 sich gegen jede Form von Verdrängung und Ausgrenzung zu stellen - sei es wegen der Herkunft eines Menschen oder seiner sozioökonomischen Lage. Der Druck auf die Städte steigt. Bezahlbarer Wohnraum ist mittlerweile flächendeckend zur Mangelware geworden und massiver Widerstand ist Voraussetzung dafür, der weiteren Verschlechterung der Situation Grenzen zu setzen. Verschärfte Grenzregime und investorenfreundliche Stadtentwicklung machen eine emanzipatorische Politik auf räumlicher Ebene unverzichtbarer denn je. Dabei sind Städte immer noch bzw. gerade heute wichtige Bezugspunkte für soziale Proteste auf unterschiedlichsten Ebenen. Die Stadt bietet dafür den Raum, sich lokal und solidarisch zu organisieren und  eine gerechte Verteilung von Ressourcen zu ermöglichen. Daraus werden sich je nach lokalen Gegebenheiten und Themenschwerpunkte verschiedene Formen von politischer Praxis entwickeln, sei es beim Kampf um bezahlbaren Wohnraum, bei der Verhinderung von Zwangsräumungen oder beim nachbarschaftlichen Austausch über die alltäglichen Zumutungen des kapitalistischen Normalzustands.  
 
Aus diesen verschiedenen Formen von politischer Praxis ergibt sich eine Vielzahl von Erkenntnissen. Wir wollen das Forum dafür nutzen, unsere Erfahrungen zu teilen und Strategien weiterzuentwickeln. Für unsere gemeinsame Diskussion schlagen wir verschiedene Themenschwerpunkte vor, die sich unter anderem mit diesen Fragen befassen: Welche Kämpfe waren bzw. sind erfolgreich, um eine soziale Wohnraumversorgung einzufordern? Welche Alternativen fernab von staatlicher Wohnraumversorgung gibt es? In welcher Form  können stadtpolitische Gruppen Einfluss auf kommunaler Ebene nehmen?  Inwiefern ist es möglich, radikale Gesellschaftskritik auf kommunaler Ebene auf realpolitische Maßnahmen herunter zu brechen? Wie kann basisdemokratische Mitbestimmung auf kommunaler Ebene aussehen? Wie können wir eine widerständige Praxis aus unserem Alltag heraus entwickeln und uns mit unseren Nachbar_innen vernetzen? Wie können wir kontinuierlich an politischen Projekten arbeiten, die nah an den Bewohner_innen ist und von einer Basis getragen wird? Macht es Sinn, sich bundespolitisch (beispielsweise) beim Thema Wohnraum in den Wahlkampf einzumischen? Und schließlich: Wie können wir Wohnraum vergesellschaften?
 
Aus diesen verschiedenen Formen von politischer Praxis ergibt sich eine Vielzahl von Erkenntnissen. Wir wollen das Forum dafür nutzen, unsere Erfahrungen zu teilen und Strategien weiterzuentwickeln. Für unsere gemeinsame Diskussion schlagen wir verschiedene Themenschwerpunkte vor, die sich unter anderem mit diesen Fragen befassen: Welche Kämpfe waren bzw. sind erfolgreich, um eine soziale Wohnraumversorgung einzufordern? Welche Alternativen fernab von staatlicher Wohnraumversorgung gibt es? In welcher Form  können stadtpolitische Gruppen Einfluss auf kommunaler Ebene nehmen?  Inwiefern ist es möglich, radikale Gesellschaftskritik auf kommunaler Ebene auf realpolitische Maßnahmen herunter zu brechen? Wie kann basisdemokratische Mitbestimmung auf kommunaler Ebene aussehen? Wie können wir eine widerständige Praxis aus unserem Alltag heraus entwickeln und uns mit unseren Nachbar_innen vernetzen? Wie können wir kontinuierlich an politischen Projekten arbeiten, die nah an den Bewohner_innen ist und von einer Basis getragen wird? Macht es Sinn, sich bundespolitisch (beispielsweise) beim Thema Wohnraum in den Wahlkampf einzumischen? Und schließlich: Wie können wir Wohnraum vergesellschaften?
Drei Themenschwerpunkte stehen zurzeit schon fest: „Wie Wohnraum vergesellschaften?“, Munizipalismus und Basisorganisierung. Weitere Workshops werden folgen. Die Arbeit am Programm findet bis kurz vor dem Forum statt und '''noch gibt es Räume sich mit eigenen Workshop-Beiträgen zu beteiligen!''' Den aktuell Stand des Programms findet ihr [http://www.rechtaufstadt2017.de hier] oder auf [http://www.fb.com/rechtaufstadt2017 FB].
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Drei Themenschwerpunkte stehen fest: „Wie Wohnraum vergesellschaften?“, Munizipalismus und Basisorganisierung. Außerhalb dieser Themenfelder wird es noch eine Vielzahl weiterer Workshops und Aktivitäten geben.Den aktuell Stand des Programms findet ihr [http://www.rechtaufstadt2017.de hier] oder auf [http://www.fb.com/rechtaufstadt2017 FB].
  
  
==Organisatorisches==
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=='''O R G A N I S A T O R I S C H E S'''==
  
 
'''Anmeldung unter: assr@buko.info'''. Wir brauchen eine '''frühzeitige Anmeldung''', um  Essen und Raumkapazitäten kalkulieren zu können. Bitte schreibt uns euren Namen bzw. den Namen eurer Gruppe und die Anzahl der Personen.  
 
'''Anmeldung unter: assr@buko.info'''. Wir brauchen eine '''frühzeitige Anmeldung''', um  Essen und Raumkapazitäten kalkulieren zu können. Bitte schreibt uns euren Namen bzw. den Namen eurer Gruppe und die Anzahl der Personen.  
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Wir wollen mehr werden und dementsprechend das 3. bundesweite Recht auf Stadt Forum auf eine möglichst breite Basis stellen. Deswegen streut die Einladung bitte über eure Netzwerke und an politische Gruppen in eurer Stadt weiter.
 
Wir wollen mehr werden und dementsprechend das 3. bundesweite Recht auf Stadt Forum auf eine möglichst breite Basis stellen. Deswegen streut die Einladung bitte über eure Netzwerke und an politische Gruppen in eurer Stadt weiter.
  
==Programm==
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=='''P R O G R A M M Ü B E R S I C H T'''==
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Detaillierte Beschreibungen der Workshops und Programmpunkte sind ab Punkt 3 zu finden.
  
===Donnerstag.(30.03.) – Auftaktveranstaltung 20 Uhr===
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===DONNERSTAG.(30.03.) – Auftaktveranstaltung 20 Uhr===
  
 
'''„Kein Recht auf Stadt?“'''
 
'''„Kein Recht auf Stadt?“'''
 
   
 
   
Als diskriminierte und stigmatisierte europäische Minderheit trifft die Roma die neoliberale Stadtentwicklung der letzten Jahrzehnte besonders hart. „Nitribitt – Frankfurter Ökonomien“ hat deshalb die Stadtplanerin Anna Kokalanova eingeladen, die seit längerem zu den urbanen Lebenswelten von Roma forscht, um vorherrschende Ausschlussmechanismen und Verdrängungspraktiken sichtbar zu machen.  
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Als diskriminierte und stigmatisierte europäische Minderheit trifft die Roma die neoliberale Stadtentwicklung der letzten Jahrzehnte besonders hart. „Nitribitt – Frankfurter Ökonomien“ hat deshalb die Stadtplanerin Anna Kokalanova eingeladen, die seit längerem zu den urbanen Lebenswelten von Roma forscht, um vorherrschende Ausschlussmechanismen und Verdrängungspraktiken sichtbar zu machen.
  
===Freitag.(31.03.) – Eröffnung | Kennenlernen | Vernetzen ab 14 Uhr===
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===FREITAG.(31.03.) – Eröffnung | Kennenlernen | Vernetzen ab 14 Uhr===
  
 
* '''ab 14.00 h Anmeldung zum Forum, Schlafplatzbörse, Infos etc.'''
 
* '''ab 14.00 h Anmeldung zum Forum, Schlafplatzbörse, Infos etc.'''
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*'''17.00 Uhr Führung durch das Studierendenhaus'''
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Die Initiative  für ein ''Offenes Haus der Kulturen'' lädt zu einem Rundgang durch die Räumlichkeiten des Forums ein. Besichtigung und Information zur Geschichte und Praxis des 1953 eröffneten Hauses, verwaltet vom AStA als politisches, kulturelles und soziales Zentrum der Studierendender Goethe-Universität. Ein Teil wird als  Wohnheim genutzt, es gibt eine Kita, ein Cafe, flexibel nutzbare Räume, Büros, Festsaal. In den 60-iger Jahren war das Haus Zentrum der Studentenbewegung in Frankfurt. Es steht bis heute die kritische Auseinandersetzung mit politischen, gesellschaftlichen und künstlerischen Fragen unserer Zeit. Nach dem Auszug des AStA in ein neues Gebäude auf dem IG Farben Campus möchte der Verein "Offenes Haus der Kulturen" die Tradition des Hauses fortführen. 
  
 
* '''17.00 – 21.00 h Eröffnungspanel | Festsaal Studi-Haus'''
 
* '''17.00 – 21.00 h Eröffnungspanel | Festsaal Studi-Haus'''
 
Eröffnung des 3. Bundesweiten Recht auf Stadt Forums. Begrüßung, Organisatorisches,  Überblick über das Programm und weiterer Aktionen. Poster- Session und Vorstellung aller teilnehmenden Gruppen/Initiativen.
 
Eröffnung des 3. Bundesweiten Recht auf Stadt Forums. Begrüßung, Organisatorisches,  Überblick über das Programm und weiterer Aktionen. Poster- Session und Vorstellung aller teilnehmenden Gruppen/Initiativen.
 
*'''21.00- 22.00 h Führung durch das Studierendenhaus'''
 
Die Initiative  für ein ''Offenes Haus der Kulturen'' lädt zu einem Rundgang durch die Räumlichkeiten des Forums ein. Gegenstand der Führung sind sowohl die Geschichte des Haus als auch gegenwärtige Kämpfe zur Erhaltung des Hauses als offenen Raum für Initiativen aller Art.
 
  
 
*'''21.00 – 22.30 h Bewegungsforschungs-Stammtisch | K4'''
 
*'''21.00 – 22.30 h Bewegungsforschungs-Stammtisch | K4'''
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*'''21.00 – 01.00 h  Barabend im Café KoZ mit Musik und Kaltgetränken'''
 
*'''21.00 – 01.00 h  Barabend im Café KoZ mit Musik und Kaltgetränken'''
  
===Samstag.(01.04.) – Workshops 10 Uhr===
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===SAMSTAG.(01.04.) – Workshops ab 10 Uhr===
  
  
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|16.00-18.00
 
|16.00-18.00
|'''Internationales: UN Habitat III-Konferenz'''
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|'''Input Vortrag: unter_bau'''
 
|'''III. Basisorganisation'''
 
|'''III. Basisorganisation'''
 
|'''Bedeutung von GRÜN'''
 
|'''Bedeutung von GRÜN'''
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|'''III. Wohnraum vergesellschaften?'''  
 
|'''III. Wohnraum vergesellschaften?'''  
 
|'''Open Space'''
 
|'''Open Space'''
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|18.00-20.00
 
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|'''PAUSE // STADTSPAZIERGANG BAHNHOFSVIERTEL'''
 
 
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|18.30-20.00
 
|18.30-20.00
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|'''BARABEND // PARTY im Cafe KoZ'''
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|'''BARABEND im Cafe KoZ'''
 
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===Sonntag.(02.04.) - Workshops | Abschluss | Ausblick  ab 10 Uhr===
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===SONNTAG.(02.04.) - Workshops | Abschluss | Ausblick  ab 10 Uhr===
  
  
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|'''Open Space'''
 
|'''Open Space'''
 
|'''Von der Zuflucht zur Solidarischen Stadt - In welcher Gesellschaft wollen wir leben?'''
 
|'''Von der Zuflucht zur Solidarischen Stadt - In welcher Gesellschaft wollen wir leben?'''
|'''Aktionsplenum für eine Bundestagswahlkampagne'''   
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|'''Wohnungspolitische Offensive 2017?'''   
 
|'''Open Space'''
 
|'''Open Space'''
 
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==Workshops==
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=='''W O R K S H O P S'''==
  
 
Eine Übersicht über die bisher geplanten Workshops. Das Programm und die Planung sind ein laufender Prozesse, der bis zum Beginn des Forums noch Änderungen unterliegt.  
 
Eine Übersicht über die bisher geplanten Workshops. Das Programm und die Planung sind ein laufender Prozesse, der bis zum Beginn des Forums noch Änderungen unterliegt.  
  
 
===Wie Wohnraum vergesellschaften?===
 
===Wie Wohnraum vergesellschaften?===
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Recht auf Wohnen, Recht auf Stadt, Stadt für alle!? Seit Jahren versammeln sich verschiedenste Initiativen in unzähligen Städten unter diesen Slogans, um gegen steigende Mieten und Verdrängung, gegen Privatisierung des öffentlichen Raums und die Verwandlung der Städte in Gated Communities der Zahlungskräftigen zu protestieren. Nur, wie sieht diese Stadt für alle auf dem Feld des Wohnens aus? Die Vergesellschaftung von Wohnraum steht als Forderung und Perspektive immer wieder im Raum. Doch kann das Wohnen als Inbegriff des Privaten überhaupt Ausgangspunkt für Kämpfe um eine andere Stadt dienen? Wie funktioniert Wohnen ohne Markt und Profit, und wie ist das zu organisieren? In drei Workshop-Teilen wollen wir uns diesen Fragen nähern.
  
Einen Austausch zwischen Kämpfen um das Wohnen in den verschiedenen Städten herstellen, mit dem Ziel, Perspektiven zu entwickeln, die aus bloßen Abwehrkämpfen herausführen in Richtung einer Vergesellschaftung des Wohnraums und damit konkreter Alternativen zum kapitalistischen Wohnungsmarkt.
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'''Vergesellschaftung mit den Kommunalen?'''
 
 
'''I. Vergesellschaftung mit den Kommunalen?'''
 
 
 
Leitfragen:
 
*Welche Forderungen stellen stadtpolitische Gruppen an kommunale Wohnungsbaugesellschaften?
 
*An welchen Veränderungsperspektiven orientieren sich die Kämpfe? – z.B.:
 
*Mieter*innen-Mitbestimmung durchsetzen und ausweiten
 
*Strukturveränderung der kommunalen Wohnungsunternehmen in Richtung Selbstverwaltung
 
*Kampagnen gegen kommunale Wohnungsunternehmen als Politisierungsmoment für ein Recht auf Stadt…
 
*Welche Prinzipien und Strukturen alternativer Wohnraumversorgung (Hausprojekte, Baugruppen, kollektive Wohnprojekte, selbstverwaltete Wohnungsbaugenossenschaften…) lassen sich in die kommunale Wohnraumversorgung integrieren – und wie?
 
*Wie können kommunale Wohnungsunternehmen mittelfristig zu einem Instrument für eine Vergesellschaftung von Wohnraum werden?
 
*Welche Erfolge wurden auf diesem Weg schon erreicht – und unter welchen Bedingungen?
 
*Wo stoßen Kämpfe an Grenzen?
 
  
'''II. Vergesellschafteten Wohnraum gemeinsam anders denken?'''
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Dieser erste Workshop nimmt die Kämpfe um öffentliche Wohnungsunternehmen als diejenigen Institutionen in den Blick, die von staatlicher Seite her das Wohnen als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge garantieren sollen. Mit „Eine Stadt für alle! Wem gehört die ABG?“ aus Frankfurt/M., Kotti & Co., Mietenvolksentscheid und Stadt von Unten aus Berlin und der Südvernetzung aus Leipzig diskutieren wir, wie öffentliche Wohnungsunternehmen Ausgangspunkte für eine Vergesellschaftung von Wohnraum werden können, welche Erfolge auf diesem Weg schon erzielt wurden, und wo Initiativen an Grenzen stoßen.
  
Leitfragen:
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'''Vergesellschafteten Wohnraum gemeinsam anders denken?'''
*Welche Erfahrungen alternativer Wohnformen lassen sich verallgemeinern?
 
*Welche Ansätze gibt es, ein Feststecken von Wohnformen mit Vergesellschaftungsanspruch in subkulturellen oder Mittelstands-Nischen zu verhindern?
 
*Wie kann ein Prozess aussehen, der Wohnbedürfnisse kollektiv formulier- und umsetzbar macht?
 
*Gibt es Grundsätze, ohne die vergesellschafteter Wohnraum nicht denkbar ist und die entsprechend in einem kollektiven Prozess nicht diskutierbar sind (100 % bezahlbar vs. Soziale Mischung; bauliche Standards, …)?
 
*Was haben Einzelprojekte vergesellschafteten Wohnraums mit dem Rest der Stadt zu tun?
 
*Welche Modelle für eine Architektur vergesellschafteten Wohnraums gibt es?
 
  
'''III. Richtige Vergesellschaftung im Falschen?'''
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Der zweite Workshop, nähert sich dem Thema aus der Perspektive der gelebten Alternative, aus den jahrelangen Erfahrungen linker Kämpfe um selbstverwalteter Räume als Beispiele und Ausgangspunkte für Kämpfe um alternative Formen des Wohnens und der Politik. Mit Aktiven um das Ex-Philosophicum und das Mietshäusersyndikats-Projekt NiKa in Frankfurt/M., mit der Planbude aus Hamburg, PS Wedding aus Berlin und der Genossenschaft Kraftwerk aus Zürich wollen wir diskutieren, welche Erfahrungen für eine Perspektive der Vergesellschaftung verallgemeinert und wie ein Feststecken in subkulturellen und Mittelstands-Nischen verhindert werden kann.
  
Leitfragen:
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'''Richtige Vergesellschaftung im Falschen?'''
*Welche gesellschaftlichen (politischen, rechtlichen, …) Rahmenbedingungen haben sich in Kämpfen, die in den ersten beiden Workshops diskutiert wurden, als Hindernisse oder Grenzen erwiesen?
 
*Welche Vorschläge haben Gruppen entwickelt, diese Rahmenbedingungen konkret zu ändern?
 
*Macht es aus basis-/bewegungspolitischer Perspektive Sinn, die Diskussion um eine „Neue Wohnungsgemeinnützigkeit“ aufzunehmen oder darin zu intervenieren?
 
*Bietet die Debatte um eine Neue Wohnungsgemeinnützigkeit einen Ansatz für eine Vernetzung oder gar für eine praktische Zusammenarbeit stadtpolitischer Gruppen auf bundesweiter Ebene?
 
  
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Der dritte Teil thematisiert schließlich die Rahmenbedingungen, in denen die bisherigen Überlegungen und diskutierten Kämpfe um eine Perspektive der Vergesellschaftung stattfinden. Unter welchen Bedingungen scheint es möglich, sich aus den Abwehrkämpfen hinaus zu bewegen und offensiv eine Vergesellschaftsperspektive „Selbstverwaltet und Kommunal“ zu vertreten? Und was muss an diesen Bedingungen geändert werden? Mit einer kurzen Einführung in die „Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit“ stellt Andrej Holm wird schließlich ein konkreter Ansatz für eine mögliche Zusammenarbeit auf der bundesweiten Ebene zur Diskussion gestellt.
  
 
===Munizipalismus===  
 
===Munizipalismus===  
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'''I. Municipalismus''':
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'''I. + II.+III. Municipalismus''':
  
Scheitern und verstehen: "Stadt für alle" als tragfähiges Konzept?
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'''Recht-auf-Stadt ins Parlament!? Perspektiven munizipalistischer Plattformen in Barcelona und Rom'''
 
Unter dem Namen "Stadt für Alle" und ähnlichen Titeln wird seit einiger Zeit in verschiedenen Orten versucht, lokale Kämpfe um Wohnraum, für Bleiberecht und den Zugang zu sozialer Infrastruktur zu bündeln und zu verstärken. Die Notwendigkeit, unsere Kräfte zusammen zu führen und für ein "gutes Leben" zu kämpfen, ist den meisten von uns bewusst und einleuchtend, dennoch scheitern wir häufig an einer praktischen Umsetzung und langfristigen Verankerung. Warum? Wird doch bei fast jeder Analyse über alternative Veränderungsmöglichkeiten der Mangel an Verbindungen zum Alltäglichen festgestellt und die soziale Frage zum Zentralaspekt erhoben. Wir möchten uns mit euch über gelungene Versuche und Misserfolge austauschen; im Rückblick verstehen, welche Faktoren und Ansätze unter welchen Bedingungen funktionieren oder scheitern. Wir werden von unseren
 
Erfahrungen der letzten Jahre in Frankfurt berichten und sind gespannt auf einen anregendenund kontroversen Austausch.
 
 
  
'''II.+III. Municipalismus''':
 
 
Auch viele Jahre nach dem Aufkommen der „Recht auf Stadt“-Bewegung ist die Dynamik lokaler Kämpfe und Initiativen gegen Verdrängung und Ausgrenzung, gegen die Privatisierung sozialer Infrastrukturen usw. ungebrochen. Gleichzeitig stoßen diese Kämpfe und Initiativen häufig an eine Grenzen, wenn es darum geht, nicht nur kurzfristige und vereinzelte Abwehrkämpfe zu führen, sondern gemeinsam Kräfte zu bündeln, eine übergreifende und langfristige Perspektive zu entwickeln und nachhaltige Erfolge zu erzielen.
 
Auch viele Jahre nach dem Aufkommen der „Recht auf Stadt“-Bewegung ist die Dynamik lokaler Kämpfe und Initiativen gegen Verdrängung und Ausgrenzung, gegen die Privatisierung sozialer Infrastrukturen usw. ungebrochen. Gleichzeitig stoßen diese Kämpfe und Initiativen häufig an eine Grenzen, wenn es darum geht, nicht nur kurzfristige und vereinzelte Abwehrkämpfe zu führen, sondern gemeinsam Kräfte zu bündeln, eine übergreifende und langfristige Perspektive zu entwickeln und nachhaltige Erfolge zu erzielen.
Vor diesem Hintergrund wollen wir in der Workshop-Phase gemeinsam über Versuche diskutieren, die Ebene der Stadt bzw. Kommune zum Ausgangspunkt einer umfassenderen, einzelne Themenfelder übergreifenden linken (Transformations-)Strategie zu machen. Hierfür haben wir zwei Aktivst_innen aus Barcelona und Rom eingeladen, die dort in so genannten „munizipalistischen“ (Wahl-)Plattformen aktiv sind. Ausgehend von konkreten Kämpfen und basisorientierten Initiativen zielen diese Projekte auch – aber nicht immer sofort – darauf ab, lokalpolitische Machtpositionen zu erobern, um sie zu Gunsten der Bedürfnisse der Bevölkerung zu nutzen und radikal zu demokratisieren. In Spanien haben die munizpialistischen Plattformen durch zahlreiche Wahlsiege auf lokaler Ebene die Kräfteverhältnisse in der parlamentarischen Politik ein Stück weit verschoben. Demgegenüber wird der Aufbau munizipalistischer Plattformen in Rom und vielen anderen Städten Italiens derzeit vor allem zur Reorganisation der lokalen Linken genutzt, ohne gleich zu Wahlen anzutreten.
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In Südeuropa gründen sich seit 2014 unter dem Stichwort Munizipalismus immer mehr lokale Plattformen, mit denen sich die dortige stadt- und wohnungspolitische Bewegung einen gemeinsamen organisatorischen Zusammenhang schafft. Ausgehend von konkreten Kämpfen und basisorientierten Initiativen zielen diese Projekte auch – aber nicht immer sofort – darauf ab, lokalpolitische Machtpositionen zu erobern, um sie zu Gunsten der Bedürfnisse der Bevölkerung zu nutzen und radikal zu demokratisieren.  
Wo liegen die Möglichkeiten und Grenzen solcher munizipalistischer Plattformen und dem „Überfall“ auf die Institutionen der Stadtregierung? Was lässt sich aus den munizipalistischen Erfahrungen für die Strategiedebatten und für die Praxis der stadtpolitischen Bewegungen in Deutschland lernen? Und wie verhalten sich solche Ansätze zu Initiativen für eine „Stadt für Alle“ oder dem Konzept der „Zufluchtsstadt“ („Sanctuary City“), das mittlerweile auch hierzulande in einigen Städten diskutiert wird?
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Vor diesem Hintergrund wollen wir in der Workshop-Phase gemeinsam über Versuche diskutieren, die Ebene der Stadt bzw. Kommune zum Ausgangspunkt einer umfassenderen, einzelne Themenfelder übergreifender linker (Transformations-)Strategie zu machen. Im Workshop wird es um die Besonderheiten des Organisationskonzepts Plattform und die Möglichkeiten eines produktiven Verhältnisses außerparlamentarischer Initiativen zu lokalen staatlichen Institutionen gehen, aber auch darum, wie ein populärer Diskurs entwickelt werden kann und welche Handlungsspielräume die lokale Ebene bietet. Am Ende des Workshops wollen wir geklärt haben, was die grundlegende Idee des Munizipalismus ist, wie sie umgesetzt wird und welche Möglichkeiten der Aneignung es gibt.
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Dazu  seid ihr, sowie zwei Aktivist*innen von Decide Roma
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[http://www.decideroma.com/] und Barcelona en Comú
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[https://barcelonaencomu.cat/] eingeladen.
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===Basisorganisierung===  
 
===Basisorganisierung===  
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'''I. Basisorganisation''':  
 
'''I. Basisorganisation''':  
  
Lokale und globale Veränderungen der Arbeits- und Lebensbedingungen erfordern neue Diskussionen und Strategien!
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'''Das gute Leben aus den Städten heraus denken'''
 
   
 
   
Occupy, Blockupy, Stadt für Alle sind kurzzeitig hell erstrahlt und dann mehr oder weniger in sich zusammengefallen. Offensichtlich treffen solche Politikansätze nur sehr kurzfristig den politischen Nerv vor Ort. Dies, obwohl ein Blick in die linksradikale Theorie (und nicht nur da) offenbart, das mit veränderten Arbeits- und Lebensbedingungen für einen Großteil der Bevölkerung Prekarität bereits jetzt oder doch sehr bald kein Fremdwort mehr sein wird. Diskussionswerte Antworten, wie auf diese Entwicklungen in Richtung eines emanzipatorischen Konzeptes reagiert werden kann, sind nur in Bruchstücken vorhanden. Zwar wird bei fast jeder Analyse über alternative Veränderungsmöglichkeiten der Mangel an Verbindungen zum Alltäglichen festgestellt und die Berücksichtigung der sozialen Frage zum Zentralaspekt erhoben, in der Praxis ist davon allerdings nur sehr wenig zu sehen. Woran liegt es, dass wir zurzeit nicht in der Lage sind basisorganisatorische Strukturen in Frankfurt und im Umland aufzubauen und woran liegt es, dass die wenigen Initiativen, die es gibt nicht in der Lage oder willens sind ihre Praxisformen zu verbinden? Wie könnte einemanzipatorisches Projekt gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen in Frankfurt aussehen? Darüber wollen wir mit Interessierten auf dem 3. Bundesweiten Recht auf Stadt Forum in Frankfurt diskutieren!
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Occupy, Blockupy, Stadt für Alle sind kurzzeitig hell erstrahlt und dann mehr oder weniger in sich zusammengefallen. Offensichtlich treffen solche Politikansätze nur sehr kurzfristig den politischen Nerv vor Ort. Dies, obwohl ein Blick in die linksradikale Theorie (und nicht nur da) offenbart, das mit veränderten Arbeits- und Lebensbedingungen für einen Großteil der Bevölkerung Prekarität bereits jetzt oder doch sehr bald kein Fremdwort mehr sein wird. Diskussionswerte Antworten, wie auf diese Entwicklungen in Richtung eines emanzipatorischen Konzeptes reagiert werden kann, sind nur in Bruchstücken vorhanden. Zwar wird bei fast jeder Analyse über alternative Veränderungsmöglichkeiten der Mangel an Verbindungen zum Alltäglichen festgestellt und die Berücksichtigung der sozialen Frage zum Zentralaspekt erhoben, in der Praxis ist davon allerdings nur sehr wenig zu sehen. Emanzipatorische Projekte gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen sind bisher nur selten entstanden, da u.a. auch viele Einzelgruppen und Initiativen nicht in der Lage oder willens sind ihre Praxisformen zu verbinden.
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Wir wollen in kurzen Inputs die globalen und lokalen Veränderungen darstellen und die sich daraus ergebenen Konsequenzen für die politische Arbeit skizzieren. Dabei sollen theoretische und praktische Schnittmengen vorgestellt und Verbindungslinien hergestellt werden. Ausgangspunkt ist für uns das Prinzip der Basisorganisation mit der Zielsetzung ein gutes Leben für Alle zu erkämpfen!
  
  
 
'''II. + III. Basisorganisation''':  
 
'''II. + III. Basisorganisation''':  
  
Hier soll es Raum für Gruppen geben die mit einem Basisorganisierungs-Ansatz arbeiten.
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Der Workshop Basisorganisation II+III bietet Raum für Gruppen, die mit einem Basisorganisierungsansatz arbeiten oder vorhaben dies zu tun. Der Fokus richtet sich auf praxisnahe Fragestellungen, die sich aus den bisherigen Erfahrungen von "Solidarisches Gallus" (Stadtteilarbeit in Frankfurt am Main), sowie "Statt" (Mietkämpfe in der Universitätsstadt Jena) ergeben. Die Teilnehmer*innen können aus verschiedenen Themengebieten auswählen, um sich darüber in Kleingruppen auszutauschen. Dabei sollen die Gemeinsamkeiten der verschiedenen Kämpfe zum Vorschein kommen, ohne jedoch die spezifischen Voraussetzungen in den jeweiligen Städten und Stadtteilen zu vernachlässigen. Fragen mit denen wir uns unter anderem beschäftigen möchten sind: Mit welchen Aktionsformen gelingt es Druck auf Behörden, Chef*innen, Vermieter*innen usw. auszuüben? Wie schaffen wir es Betroffene aktiv und nachhaltig einzubinden? Welche Rolle spielt Öffentlichkeitsarbeit? Wie kann eine gute Aneignung und Vermittlung von Wissen für und durch die Praxis aussehen? Was sind die Perspektiven einer Vernetzung mit anderen (Basis-)Organisationen?
Wir würden uns dafür vor allem an praktischen, also praxisnahen Fragestellungen orientieren, die sich bei basisorganisatorischer  Stadtteilarbeit ergeben, so dass die entsprechenden Erfahrungen der Teilnehmer*innen untereinander ausgetauscht und diskutiert werden können.
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Nachdem ausgiebig in Kleingruppen diskutiert wurde, versuchen wir die Ergebnisse zusammenzutragen und Kernprobleme zu vertiefen. Ziel ist es Fragen und Erkenntnisse, Schwung und Inspiration in die eigene Basisorganisation mitzunehmen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit in einem Open Space aufgeworfene Themen weiter zu besprechen oder sich mit anderen Gruppen zu vernetzen.
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=== weitere Workshopthemen===
  
===Workshops ohne Zuordnung===
 
 
====Von der Zuflucht zur Solidarischen Stadt - In welcher Gesellschaft wollen wir leben?====
 
====Von der Zuflucht zur Solidarischen Stadt - In welcher Gesellschaft wollen wir leben?====
  
Der Kampf gegen Abschiebungen benötigt mehr Schutzräume und Alltagsstrukturen, in denen Geflüchtete und MigrantInnen auch ohne Aufenthaltspapiere (über-)leben können. Welche Initiativen - über Kirchenasyle und temporäres Verstecken hinaus - gibt es, um die Vision „Solidarischer Städte“ anzupacken? Was können wir dafür aus der Sanctuary City Bewegung in den USA und Kanada lernen? Und wie fügen sich diese Ansätze in eine gesamtgesellschaftliche Perspektive ein?
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Der Kampf gegen Abschiebungen benötigt mehr Schutzräume und Alltagsstrukturen, in denen Geflüchtete und MigrantInnen auch ohne Aufenthaltspapiere (über-)leben können. Welche Initiativen - über Kirchenasyle und temporäres Verstecken hinaus - gibt es, um die Vision „Solidarischer Städte“ anzupacken? Was können wir dafür aus der Sanctuary City Bewegung in den USA und Kanada lernen? Und wie fügen sich diese Ansätze in eine gesamtgesellschaftliche Perspektive ein, in der die Flüchtlingssolidarität mit weiteren Initiativen gegen soziale Ausgrenzung und Spaltung verknüpft werden kann?
 
Aktive von Open Borders Osnabrück, vom Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung und von kein mensch ist illegal Hanau laden zum Austausch und zur Diskussion ein.
 
Aktive von Open Borders Osnabrück, vom Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung und von kein mensch ist illegal Hanau laden zum Austausch und zur Diskussion ein.
  
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====Beitrag vom NIKA Hausprojekt====
 
====Beitrag vom NIKA Hausprojekt====
  
Zur Diskussion stellen würden wir gerne das "Hausprojekt Nika", das bisher nur in
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Zur Diskussion stellen wollen wir das "Hausprojekt Nika", das bisher nur in Planungen existiert. Über den so genannten „Liegenschaftsfond“ der Stadt Frankfurt stehen wir derzeit in Verhandlungen über den Kauf eines Gebäudes im Frankfurter Bahnhofsviertel, das Wohnraum für ca. 40 Personen bietet und über das Mietshäuser-Syndikat finanziert werden soll. In unserem Beitrag werden wir einige damit verbundene Widersprüche thematisieren: Einerseits kann das Projekt als Ergebnis langjähriger stadtpolitischer Kämpfe betrachtet werden, andererseits wird es Teil eines Gentrifizierungsprozesses sein; einerseits zeigt sich darin der Ansatz eines Umdenkens in der städtischen Wohnungspolitik, andererseits bleibt die Form der Institutionalisierung neoliberalen Mustern verhaftet.
Planungen existiert: über den „Liegenschaftsfond“ der Stadt Frankfurt stehen wir derzeit in Verhandlungen über den Kauf eines Gebäudes im Frankfurter Bahnhofsviertel, das Wohnraum für ca. 40 Personen bietet und über das mietshäuser-syndikat finanziert werden soll. In unserem Beitrag würden wir einige dami tverbundene  Widersprüche thematisieren: einerseits kann das Projekt als Erfolg langjähriger stadtpolitischer kämpfe betrachtet werden, andererseits wird es teil eines Gentrifizierungsprozesses sein; einerseits zeigt sich darin ein umlenken der Stadt bezüglich der Wohngemeinnützigkeit, andererseits bleibt die Form der Institutionalisierung neoliberalen mustern verhaftet.  
 
  
  
 
====Symbiose zwischen Stadtentwicklung und Universität====
 
====Symbiose zwischen Stadtentwicklung und Universität====
 
   
 
   
Austausch zu der spezifischen Situation mittlerer (Uni-)Städte: Nicht alle kämpfen vor Ort mit den Problemen von Metropolen wie Berlin, Hamburg oder Frankfurt. In mittleren Städten, die teilweise stark von einer oder mehreren Universitäten geprägt sind, sieht die Lage oft anders aus. Teilweise ist eher Schrumpfung das Problem oder auch ein erst kürzlich einsetzender "Boom" mit dem Akteur*innen in der Stadt noch erst umzugehen lernen. Wir möchten an dieser Stelle einen kleinen Rahmen bieten, um sich über diese Themen zu verständigen und vielleicht eine bessere Vernetzung anzustoßen."
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Austausch zu der spezifischen Situation mittlerer (Uni-)Städte: Nicht alle kämpfen vor Ort mit den Problemen von Metropolen wie Berlin, Hamburg oder Frankfurt. In mittleren Städten, die teilweise stark von einer oder mehreren Universitäten geprägt sind, sieht die Lage oft anders aus. Teilweise ist eher Schrumpfung das Problem oder auch ein erst kürzlich einsetzender "Boom" mit dem Akteur*innen in der Stadt noch erst umzugehen lernen. Wir möchten an dieser Stelle einen kleinen Rahmen bieten, um sich über diese Themen zu verständigen und vielleicht eine bessere Vernetzung anzustoßen.
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====Die Bedeutung von GRÜN im innerstädtischen Bereich- Auseinandersetzungen mit Wohnungsbaupolitik====
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In diesem Beitrag geht es um die Frage wie der Erhalt von Wohnqualität in bestehenden Wohngebieten und eine grundlegende neue Wohnungspolitik zusammengedacht werden können. Dabei geht es darum den angeblichen Gegensatz zwischen Fragen des Klimaschutzes bzw. der Erhaltung von Grünräumen und Wohnungsbau zu thematisieren. Demokratische Teilhabe und der Bau von bezahlbaren Wohnungen bieten einen Ansatz für die Auflösung dieser Widersprüche.
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Ausgangspunkt für die Diskussion bilden die Auseinandersetzungen in Frankfurt a.M. um das so genannte Innovationsquartier, dessen Umsetzung mit Zerstörung eines großen Grünraums und der Verdrängung von Kleingärtenarealen einherginge. In diesem Konflikt treffen verschiedene Grundlegende Probleme zusammen: Wohnungsnot-Grüne Infrastruktur-Klima- Luftverschmutzung, Lärm. Öffentliche Land  und Grün darf nicht für Profitinteressen verscherbelt werden.
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====Kritische Interventionen in die finanzialisierte Wohnungswirtschaft (Vonovia & Co.)Die Arbeitsgruppe kritischer ImmobilienAKTIONärInnen stellt sich vor====
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Bundesweit befindet sich über eine Million Mietwohnungen in der Hand börsennotierter oder anderweitig finanzmarktorientierter Kapitalgesellschaften und Fonds. Die Wohnungen wurden einst mit Hilfe öffentlicher Subventionen von gemeinnützigen oder staatlichen Akteuren errichtet, um die Wohnbedürfnisse „breiter Schichten der Bevölkerung“ zu decken. In den immer größer werdenden Aktiengesellschaften (Vonovia, Deutsche Wohnen, LEG, GrandCity usw.) von heute dienen die Wohnungen in erster Linie der Konstruktion von Anlageprodukten auf den globalen Finanzmärkten.
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Die Vermietungs-AGs sind dabei zwingend auf Wachstum und überdurchschnittlich steigende Mieten angewiesen. Dafür  missachten sie oft die geltenden Mietspiegel und andere Regeln. Zu besonders heftigen Mietensteigerungen komm es nach Modernisierungen, mit denen die Konzerne einen Teil ihres betagten Wohnungsbestandes sanieren.  Zu den weiteren Methoden der Renditesteigerung zählen Nachverdichtungen, Nebenkostenabrechnungen, untertarifliche Bezahlung und die Umgehung von Steuern.  Es kommt zu einer „finanzialisierten Industrialisierung“, die auf das gesamte Wohnungswesen ausstrahlt.
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Wegen der Folgen kommt es seit langem immer wieder zu öffentlicher Kritik und zu  Protesten an den Wohnungskonzernen. Diese Aktivitäten bleiben aber lokal beschränkt. Mit der Arbeitsgruppe kritischer ImmobilienAKTIONärInnen wollen wir helfen, die kritische Auseinandersetzung auf ein anderes Niveau zu heben.
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====Wohnungspolitische Offensive 2017?====
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Die wohnungspolitische Diskussion wird in diesem Jahr intensiv geführt, auch wegen der Bundestagswahl im September. Die Positionen der Mieter*innen und der Stadt für alle Bündnisse sind dabei immernoch schwach zu hören. Die Überlegung ist daher lauter werden zu müssen und sich stärker mit gemeinsamen Forderungen und Aktionen zu vernetzen. Das Ziel ist dieses Gemeinsame über die Wahlen hinaus zu stärken und darüber endlich nachhaltige Verbesserung zu erreichen. Im Februar fand auf Einladung des Netzwerks Mieten & Wohnen bereits ein erstes kleines Treffen statt. Dieses hat versucht gemeinsame Forderungen zu entwickeln (siehe das Forderungspaper). In Folge des Treffens entstand ein gemeinsamer Aufruf. Dieser soll nun in Frankfurt verabschiedet werden und von vielen Mietervereinen, Initiativen und Stadt für alle Bündnissen getragen werden. Auf Grundlage dieses Aufrufs sollen gemeinsame Materialien (Homepage, Flugblätter...) erstellt werden und ab Mai dezentral Aktionen und Veranstaltungen stattfinden.
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Wir laden daher alle interessierten Mieter*innen, Mietervereine und Stadt für alle Aktivist*innen zum Treffen am Sonntag um 10 Uhr und zur Teilnahme an unserer Kampagne ein.
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====Input Vortrag: unter_bau====
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Der unter_bau ist eine alternative Gewerkschaft an der Goethe-Universität Frankfurt, die antritt, um die Hochschule gründlich und grundlegend aufzuwühlen. Unser Ziel ist eine umfassende Verbesserung der Arbeits-, Studien- und Wissenschaftsbedingungen. Dafür gilt es, die Handlungsspielräume zu erweitern, indem Arbeitsverhältnisse verbessert und Mitspracherechte ausgeweitet werden. Vor allem muss eine Körperschaft gleichberechtigter Hochschulangehöriger her, welche das Ständesystem an der Hochschule untergräbt und rätedemokratische Strukturen aufbaut, die an dessen Stelle treten. Unsere rätedemokratische Organisationsweise, die offen ist für alle Status- und Beschäftigtengruppen an der Uni, ist ein praktisches Gegenbild zu den hierarchischen Verhältnissen an der Hochschule.
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Mehr zu uns unter: [https://unterbau.org/ hier], auf [https://www.facebook.com/unterbau.org/ Facebook]
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'''und vor allem auf unserem Input Vortrag am Sa, den 1.4. um 16 Uhr im K1!'''
  
====Die Bedeutung von GRÜN im innerstädtischen Bereich- qualitativer Wohnungsbau====
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==''' P R O G R A M M P U N K T E'''==
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===Ausstellung: "Studierendenhaus macht Geschichte"===
  
Es geht um den Erhalt von Wohnqualität in bestehenden Wohngebieten und  
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Auf Tafeln mit Fotos und Texten wird über die über Anfänge des traditionsreichen Hauses in den 50-iger und 60-iger Jahren informiert. Es wurde 1953 als erstes Haus dieser Art in der jungen BDR eröffnet, finanziert mit US-amerikanischen Spenden - quasi ein Geschenk zur Neuentwicklung des studentischen Gemeinschaftslebens und Erziehung der akademischen Jugend zur Demokratie nach der Zeit des Nationalsozialismus und des 2. Weltkriegs. Es wurde z. B. Selbstverwaltung praktiziert, es entstanden experimentelles Theater, die Studentenzeitung DISKUS und das Film-Studio.
um eine grundlegende neue Wohnungspolitik–Wohnungen bezahlbar und frei von Profitinteressen, unter Mitsprache der betroffenen Bürger-demokratische Teilhabe.Die Qualität bestehende Wohnquartiere soll erhalten werden.
 
  
Themen: Mieten, Gesundheit, Luft, Lärm, Abgase, Feinstaub, Grün, Raum für Kinder, Erwachsene( Erholungsraum), Freizeitraum( Sport und Spiel)- enge erzeugt Spannungen, Begegnungsmöglichkeiten, soziale Infrastruktur. Kindergärten, Schulen, Bürgertreffs, Sport -und Spielplätze. Das ist kein Luxus. Das sind Grundstandards für ein Leben in der Stadt.
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===Buchvorstellung: UNVEILING THE RIGHT TO THE CITY. Representations, Uses and Instrumentalization of the Right to the City (eng)===
Diese Standards sind wichtig für bestehende als auch für zu schaffende Wohngebiete.
 
Entscheidend für beides ist die aktive Einbeziehung der Bürger in die Planung und eine grundlegende neue Wohnungsbaupolitik. Die bisherige hat Wohnungsnot, zu hohe Mieten und Vertreibung von Normalbürgern geschaffen.
 
Es werden augenblicklich fast nur Wohnungen für gehobenes Klientel geschaffen und Investoren hohe Gewinne ermöglicht. Dafür werden Steuergelder eingesetzt( Wohngeld, Subventionen) und öffentliches Land verkauft.
 
Öffentliche Land  und Grün darf nicht für Profitinteressen verscherbelt werden.
 
Mein Vorschlag ist der Arbeitsgruppe  3 Themenkomplexe zu diskutieren,
 
bzw. sich mit Fakten zu füttern:
 
  
#Aktivitäten von BI `s – Anlässe- Erfahrungsaustausch
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The right to the city concept has seen a large number of setbacks, back and forths, interpretations and has been given di erent meanings. Many di erent agents have claimed the right to the city, from Nanterre University back in the 60’s to the favelas of Rio, the self-governed groups or even the UN-Habitat. It is surely of interest to liven up the debate on a concept. Nothing is more pointless than having some principles stated in a book with no practical application of them. Naturally, very often the implementation stage generates disagreements. It is useless for some social movements and inevitable for some others, while some people do not use the term but concretely apply its components. Some, however, use the concept in order to alter the emancipatory potential Henri Lefebvre had thought out. How can we clarify it? How can we understand what the operators claiming the right to the city actually want? And, how do we connect the militants, researchers and local authorities who, without talking about it directly, try to achieve this essential utopia, the right to the city? This publication is a result of all of these questions, thanks to all the author’s contributions.
#Poltische Situation der Wohnungspolitik-speziell Thema Grün ( Beispiel Nordend  -    Fakten zur Wohnungspolitik
 
#Strategien und pragmatische Aktionen von BI `s zur Durchsetzung unserer Interessen- Strategien der Stadt zur Durchsetzung ihrer alten Ziele-    Sammlung von Aktionsmöglichkeiten und  Orten, die eine wirksame Mobilisierung der Betroffenen und der Öffentlichkeit leisten.
 
  
====kritische Aktionär*innen + Steuerflucht großer Immobilienunternehmen====
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===KINO:"Das Gegenteil von Grau" (90min, de)===
Beschreibung folgt
 
  
====kritische Aktionär*innen + Steuerflucht großer Immobilienunternehmen====
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Brachflächen, Leerstand, Anonymität, Stillstand – nicht alle zwischen Dortmund und Duisburg wollen sich damit abfinden. Im Gegenteil. Immer mehr Menschen entdecken Möglichkeiten und greifen in den städtischen Alltag ein. Ein Wohnzimmer mitten auf der Straße, Nachbarschaft, Gemeinschaftsgärten. Stadtteilläden, Repair Cafés und Mieter*inneninitiativen entstehen in den Nischen der Städte – unabhängig, selbstbestimmt und gemeinsam.
Bericht von der UN Habitat III-Konferenz. Aufbau einer internationalen Arbeitsgruppe zur Immobilienregulation.
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Das Gegenteil von Grau zeigt unterschiedliche Gruppen, die praktische Utopien und Freiräume leben und für ein solidarisches und ökologisches Miteinander im urbanen Raum kämpfen. Im Anschluss an den Film folgt ein Gespräch mit den mit Aktivist*innen von Recht auf Stadt Ruhr.
[http://www.reclaiming-spaces.org/language/en/ hier] weitere Infos
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[http://www.gegenteilgrau.de die Webseite zum Film].
  
==Buchvorstellung: UNVEILING THE RIGHT TO THE CITY. Representations, Uses and Instrumentalization of the Right to the City==
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===Vernetzung stadtpolitischer Initiativen in Frankfurt und Region===
Dieser Beitrag wird in Englisch sein. Beschreibung folgt
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Bewegung und Kämpfe um Stadt nehmen in Frankfurt und der Region deutlich zu. Project.Shelter ringt um Wohnraum für Geflüchtete, in vielen Stadtteilen entstehen Solidaritätsgruppen oder Mieter_innen vernetzen sich, um gemeinsam der Verdrängung entgegenzustehen, das Offene Haus der Kultur ringt seit Jahren um den Erhalt des Studierendenhauses, die Kampagne Eine Stadt für alle – wem gehört die ABG? hat die kommunale Wohnraumversorgung politisiert etc. „Stadt für alle“ ist zu einer sichtbaren Parole in einer Stadt und Region geworden, die von Luxusneubau, sozialer Verdrängung und Polarisierung sowie steigenden Mieten geprägt ist.
  
==KINO:"Das Gegenteil von Grau"==
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Am Sonntag den 2. April laden wir im Rahmen des 3. Recht auf Stadt Forums (30.3.-2.4.) zu einem gemeinsamen offenen Austausch ein. Wir wollen einen Raum anbieten, damit sich die aktuell laufenden Initiativen gegenseitig kurz vorstellen können und wir Möglichkeiten der Kooperation sowie verstetigten Austausch ausloten können. Minimal Ziel unsererseits ist die Verabredung auf gemeinsame Kommunikationskanäle zwecks Mobilisierung und Informationsaustausch.  
[http://www.gegenteilgrau.de die Webseite zum Film]. Weitere Infos folgen.  
 
  
  

Version vom 27. März 2017, 18:16 Uhr

Der Kampf um eine „Stadt für alle“ und das Recht auf Stadt muss auf allen Ebenen weitergehen! Um diese Herausforderung anzugehen, findet vom 30.03. bis zum 02.04. das 3. bundesweite Recht auf Stadt Forum in Frankfurt a.M. statt. Dabei schließen wir an die bundesweiten Vernetzungstreffen der letzten beiden Jahre in Kassel und in Köln an. Durch einen stärkeren Austausch stadtpolitisch aktiver Gruppen und Initiativen untereinander wollen wir unsere lokalen Kämpfe stärken und Strategien zur Wiederaneignung städtischer Räume weiterentwickeln. Ganz in diesem Sinne laden wir euch herzlich dazu ein, Ende März 2017 in Frankfurt a.M. für ein Wochenende zusammen zu kommen. Die Anmeldung ist ab sofort unter der Mailadresse assr@buko.info möglich.

DOWNLOAD VOM PROGRAMMHEFT

RECHT AUF STADT. Das heißt im Jahr 2017 sich gegen jede Form von Verdrängung und Ausgrenzung zu stellen - sei es wegen der Herkunft eines Menschen oder seiner sozioökonomischen Lage. Der Druck auf die Städte steigt. Bezahlbarer Wohnraum ist mittlerweile flächendeckend zur Mangelware geworden und massiver Widerstand ist Voraussetzung dafür, der weiteren Verschlechterung der Situation Grenzen zu setzen. Verschärfte Grenzregime und investorenfreundliche Stadtentwicklung machen eine emanzipatorische Politik auf räumlicher Ebene unverzichtbarer denn je. Dabei sind Städte immer noch bzw. gerade heute wichtige Bezugspunkte für soziale Proteste auf unterschiedlichsten Ebenen. Die Stadt bietet dafür den Raum, sich lokal und solidarisch zu organisieren und eine gerechte Verteilung von Ressourcen zu ermöglichen. Daraus werden sich je nach lokalen Gegebenheiten und Themenschwerpunkte verschiedene Formen von politischer Praxis entwickeln, sei es beim Kampf um bezahlbaren Wohnraum, bei der Verhinderung von Zwangsräumungen oder beim nachbarschaftlichen Austausch über die alltäglichen Zumutungen des kapitalistischen Normalzustands. Aus diesen verschiedenen Formen von politischer Praxis ergibt sich eine Vielzahl von Erkenntnissen. Wir wollen das Forum dafür nutzen, unsere Erfahrungen zu teilen und Strategien weiterzuentwickeln. Für unsere gemeinsame Diskussion schlagen wir verschiedene Themenschwerpunkte vor, die sich unter anderem mit diesen Fragen befassen: Welche Kämpfe waren bzw. sind erfolgreich, um eine soziale Wohnraumversorgung einzufordern? Welche Alternativen fernab von staatlicher Wohnraumversorgung gibt es? In welcher Form können stadtpolitische Gruppen Einfluss auf kommunaler Ebene nehmen? Inwiefern ist es möglich, radikale Gesellschaftskritik auf kommunaler Ebene auf realpolitische Maßnahmen herunter zu brechen? Wie kann basisdemokratische Mitbestimmung auf kommunaler Ebene aussehen? Wie können wir eine widerständige Praxis aus unserem Alltag heraus entwickeln und uns mit unseren Nachbar_innen vernetzen? Wie können wir kontinuierlich an politischen Projekten arbeiten, die nah an den Bewohner_innen ist und von einer Basis getragen wird? Macht es Sinn, sich bundespolitisch (beispielsweise) beim Thema Wohnraum in den Wahlkampf einzumischen? Und schließlich: Wie können wir Wohnraum vergesellschaften? Drei Themenschwerpunkte stehen fest: „Wie Wohnraum vergesellschaften?“, Munizipalismus und Basisorganisierung. Außerhalb dieser Themenfelder wird es noch eine Vielzahl weiterer Workshops und Aktivitäten geben.Den aktuell Stand des Programms findet ihr hier oder auf FB.


O R G A N I S A T O R I S C H E S

Anmeldung unter: assr@buko.info. Wir brauchen eine frühzeitige Anmeldung, um Essen und Raumkapazitäten kalkulieren zu können. Bitte schreibt uns euren Namen bzw. den Namen eurer Gruppe und die Anzahl der Personen.

Schlafplätze versuchen wir über eine Schlafplatzbörse zu organisieren. Dennoch bitten wir euch auch erstmal im eigenen Bekanntenkreis nach Schlafplätzen zu fragen. Falls ihr einen Schlafplatz braucht, schreibt das bitte in die Anmeldung mit rein!

Kinderbetreuung: Damit sich auch schon die kleinsten Aktivist_innen bei uns wohlfühlen, soll es eine Kinderbetreuung geben. Bitte gebt schon bei der Anmeldung an, ob ihr das Angebot benötigt!

Ort: Das Forum findet in Frankfurt a.M. im Studierenden-Haus auf dem Unicampus Bockenheim statt. Mertonstr. 26-28, 60325 Frankfurt am Main

Termin: 30.03. bis zum 02.04.2017

Kosten: Der Kongress ist kostenfrei. Die Verpflegung läuft gegen Spende.

Wir wollen mehr werden und dementsprechend das 3. bundesweite Recht auf Stadt Forum auf eine möglichst breite Basis stellen. Deswegen streut die Einladung bitte über eure Netzwerke und an politische Gruppen in eurer Stadt weiter.

P R O G R A M M Ü B E R S I C H T

Detaillierte Beschreibungen der Workshops und Programmpunkte sind ab Punkt 3 zu finden.

DONNERSTAG.(30.03.) – Auftaktveranstaltung 20 Uhr

„Kein Recht auf Stadt?“

Als diskriminierte und stigmatisierte europäische Minderheit trifft die Roma die neoliberale Stadtentwicklung der letzten Jahrzehnte besonders hart. „Nitribitt – Frankfurter Ökonomien“ hat deshalb die Stadtplanerin Anna Kokalanova eingeladen, die seit längerem zu den urbanen Lebenswelten von Roma forscht, um vorherrschende Ausschlussmechanismen und Verdrängungspraktiken sichtbar zu machen.

FREITAG.(31.03.) – Eröffnung | Kennenlernen | Vernetzen ab 14 Uhr

  • ab 14.00 h Anmeldung zum Forum, Schlafplatzbörse, Infos etc.
  • 17.00 Uhr Führung durch das Studierendenhaus

Die Initiative für ein Offenes Haus der Kulturen lädt zu einem Rundgang durch die Räumlichkeiten des Forums ein. Besichtigung und Information zur Geschichte und Praxis des 1953 eröffneten Hauses, verwaltet vom AStA als politisches, kulturelles und soziales Zentrum der Studierendender Goethe-Universität. Ein Teil wird als Wohnheim genutzt, es gibt eine Kita, ein Cafe, flexibel nutzbare Räume, Büros, Festsaal. In den 60-iger Jahren war das Haus Zentrum der Studentenbewegung in Frankfurt. Es steht bis heute die kritische Auseinandersetzung mit politischen, gesellschaftlichen und künstlerischen Fragen unserer Zeit. Nach dem Auszug des AStA in ein neues Gebäude auf dem IG Farben Campus möchte der Verein "Offenes Haus der Kulturen" die Tradition des Hauses fortführen.

  • 17.00 – 21.00 h Eröffnungspanel | Festsaal Studi-Haus

Eröffnung des 3. Bundesweiten Recht auf Stadt Forums. Begrüßung, Organisatorisches, Überblick über das Programm und weiterer Aktionen. Poster- Session und Vorstellung aller teilnehmenden Gruppen/Initiativen.

  • 21.00 – 22.30 h Bewegungsforschungs-Stammtisch | K4

Der Arbeitskreis Stadt/Raum des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung lädt zum informellen Austausch und Kennenlernen beim Stammtisch. Der AK ist interdisziplinär, statusgruppenübergreifend und freut sich über neue aktivistisch-akademische Mitstreiter*innen, die Interesse an der Erforschung Sozialer Bewegungen aus stadt/räumlicher haben. Mehr Infos hier

  • 21.00 – 01.00 h Barabend im Café KoZ mit Musik und Kaltgetränken

SAMSTAG.(01.04.) – Workshops ab 10 Uhr

PROGRAMM SAMSTAG
Zeit/Räume K1 K2 K3 K4 Festsaal Bibliothek Allgemeine Aktivitäten
09.00-10.00 F R Ü H S T Ü C K
10.00-12.00 Stadt + Uni I. Basisorganisation Hausprojekt NIKA I. Municipalismus I. Wohnraum vergesellschaften? Open Space
12.00-13.00 M I T T A G E S S E N
13.00-15.00 kritische Aktionär*innen II. Basisorganisation Open Space II. Municipalismus II. Wohnraum vergesellschaften? Open Space
15.00-16.00 K A F F E E P A U S E
16.00-18.00 Input Vortrag: unter_bau III. Basisorganisation Bedeutung von GRÜN III. Municipalismus III. Wohnraum vergesellschaften? Open Space
18.30-20.00 Buchvorstellung: UNVEILING THE RIGHT TO THE CITY. Representations, Uses and Instrumentalization of the Right to the City
ab 19.30 A B E N D E S S E N
20.00-22.00 KINO: „Das Gegenteil von Grau“ (90 min) mit anschließender Diskussion mit den Filmemacher*innen
20.00-03.00 BARABEND im Cafe KoZ

SONNTAG.(02.04.) - Workshops | Abschluss | Ausblick ab 10 Uhr

PROGRAMM SONNTAG
Zeit/Räume K1 K2 K3 K4 Festsaal Bibliothek Allgemeine Aktivitäten
09.00-10.00 F R Ü H S T Ü C K
10.00-12.00 Open Space Open Space Open Space Von der Zuflucht zur Solidarischen Stadt - In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Wohnungspolitische Offensive 2017? Open Space
12.00-13.30 A B S C H L U S S P L E N U M
ab 13.30 M I T T A G E S S E N
14.00-16.00 Open Space Open Space Open Space Vernetzung stadtpolitischer Initiativen in Frankfurt und Region Open Space Open Space

W O R K S H O P S

Eine Übersicht über die bisher geplanten Workshops. Das Programm und die Planung sind ein laufender Prozesse, der bis zum Beginn des Forums noch Änderungen unterliegt.

Wie Wohnraum vergesellschaften?

Recht auf Wohnen, Recht auf Stadt, Stadt für alle!? Seit Jahren versammeln sich verschiedenste Initiativen in unzähligen Städten unter diesen Slogans, um gegen steigende Mieten und Verdrängung, gegen Privatisierung des öffentlichen Raums und die Verwandlung der Städte in Gated Communities der Zahlungskräftigen zu protestieren. Nur, wie sieht diese Stadt für alle auf dem Feld des Wohnens aus? Die Vergesellschaftung von Wohnraum steht als Forderung und Perspektive immer wieder im Raum. Doch kann das Wohnen als Inbegriff des Privaten überhaupt Ausgangspunkt für Kämpfe um eine andere Stadt dienen? Wie funktioniert Wohnen ohne Markt und Profit, und wie ist das zu organisieren? In drei Workshop-Teilen wollen wir uns diesen Fragen nähern.

Vergesellschaftung mit den Kommunalen?

Dieser erste Workshop nimmt die Kämpfe um öffentliche Wohnungsunternehmen als diejenigen Institutionen in den Blick, die von staatlicher Seite her das Wohnen als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge garantieren sollen. Mit „Eine Stadt für alle! Wem gehört die ABG?“ aus Frankfurt/M., Kotti & Co., Mietenvolksentscheid und Stadt von Unten aus Berlin und der Südvernetzung aus Leipzig diskutieren wir, wie öffentliche Wohnungsunternehmen Ausgangspunkte für eine Vergesellschaftung von Wohnraum werden können, welche Erfolge auf diesem Weg schon erzielt wurden, und wo Initiativen an Grenzen stoßen.

Vergesellschafteten Wohnraum gemeinsam anders denken?

Der zweite Workshop, nähert sich dem Thema aus der Perspektive der gelebten Alternative, aus den jahrelangen Erfahrungen linker Kämpfe um selbstverwalteter Räume als Beispiele und Ausgangspunkte für Kämpfe um alternative Formen des Wohnens und der Politik. Mit Aktiven um das Ex-Philosophicum und das Mietshäusersyndikats-Projekt NiKa in Frankfurt/M., mit der Planbude aus Hamburg, PS Wedding aus Berlin und der Genossenschaft Kraftwerk aus Zürich wollen wir diskutieren, welche Erfahrungen für eine Perspektive der Vergesellschaftung verallgemeinert und wie ein Feststecken in subkulturellen und Mittelstands-Nischen verhindert werden kann.

Richtige Vergesellschaftung im Falschen?

Der dritte Teil thematisiert schließlich die Rahmenbedingungen, in denen die bisherigen Überlegungen und diskutierten Kämpfe um eine Perspektive der Vergesellschaftung stattfinden. Unter welchen Bedingungen scheint es möglich, sich aus den Abwehrkämpfen hinaus zu bewegen und offensiv eine Vergesellschaftsperspektive „Selbstverwaltet und Kommunal“ zu vertreten? Und was muss an diesen Bedingungen geändert werden? Mit einer kurzen Einführung in die „Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit“ stellt Andrej Holm wird schließlich ein konkreter Ansatz für eine mögliche Zusammenarbeit auf der bundesweiten Ebene zur Diskussion gestellt.

Munizipalismus

I. + II.+III. Municipalismus:

Recht-auf-Stadt ins Parlament!? Perspektiven munizipalistischer Plattformen in Barcelona und Rom

Auch viele Jahre nach dem Aufkommen der „Recht auf Stadt“-Bewegung ist die Dynamik lokaler Kämpfe und Initiativen gegen Verdrängung und Ausgrenzung, gegen die Privatisierung sozialer Infrastrukturen usw. ungebrochen. Gleichzeitig stoßen diese Kämpfe und Initiativen häufig an eine Grenzen, wenn es darum geht, nicht nur kurzfristige und vereinzelte Abwehrkämpfe zu führen, sondern gemeinsam Kräfte zu bündeln, eine übergreifende und langfristige Perspektive zu entwickeln und nachhaltige Erfolge zu erzielen. In Südeuropa gründen sich seit 2014 unter dem Stichwort Munizipalismus immer mehr lokale Plattformen, mit denen sich die dortige stadt- und wohnungspolitische Bewegung einen gemeinsamen organisatorischen Zusammenhang schafft. Ausgehend von konkreten Kämpfen und basisorientierten Initiativen zielen diese Projekte auch – aber nicht immer sofort – darauf ab, lokalpolitische Machtpositionen zu erobern, um sie zu Gunsten der Bedürfnisse der Bevölkerung zu nutzen und radikal zu demokratisieren. Vor diesem Hintergrund wollen wir in der Workshop-Phase gemeinsam über Versuche diskutieren, die Ebene der Stadt bzw. Kommune zum Ausgangspunkt einer umfassenderen, einzelne Themenfelder übergreifender linker (Transformations-)Strategie zu machen. Im Workshop wird es um die Besonderheiten des Organisationskonzepts Plattform und die Möglichkeiten eines produktiven Verhältnisses außerparlamentarischer Initiativen zu lokalen staatlichen Institutionen gehen, aber auch darum, wie ein populärer Diskurs entwickelt werden kann und welche Handlungsspielräume die lokale Ebene bietet. Am Ende des Workshops wollen wir geklärt haben, was die grundlegende Idee des Munizipalismus ist, wie sie umgesetzt wird und welche Möglichkeiten der Aneignung es gibt. Dazu seid ihr, sowie zwei Aktivist*innen von Decide Roma [1] und Barcelona en Comú [2] eingeladen.


Basisorganisierung

I. Basisorganisation:

Das gute Leben aus den Städten heraus denken

Occupy, Blockupy, Stadt für Alle sind kurzzeitig hell erstrahlt und dann mehr oder weniger in sich zusammengefallen. Offensichtlich treffen solche Politikansätze nur sehr kurzfristig den politischen Nerv vor Ort. Dies, obwohl ein Blick in die linksradikale Theorie (und nicht nur da) offenbart, das mit veränderten Arbeits- und Lebensbedingungen für einen Großteil der Bevölkerung Prekarität bereits jetzt oder doch sehr bald kein Fremdwort mehr sein wird. Diskussionswerte Antworten, wie auf diese Entwicklungen in Richtung eines emanzipatorischen Konzeptes reagiert werden kann, sind nur in Bruchstücken vorhanden. Zwar wird bei fast jeder Analyse über alternative Veränderungsmöglichkeiten der Mangel an Verbindungen zum Alltäglichen festgestellt und die Berücksichtigung der sozialen Frage zum Zentralaspekt erhoben, in der Praxis ist davon allerdings nur sehr wenig zu sehen. Emanzipatorische Projekte gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen sind bisher nur selten entstanden, da u.a. auch viele Einzelgruppen und Initiativen nicht in der Lage oder willens sind ihre Praxisformen zu verbinden. Wir wollen in kurzen Inputs die globalen und lokalen Veränderungen darstellen und die sich daraus ergebenen Konsequenzen für die politische Arbeit skizzieren. Dabei sollen theoretische und praktische Schnittmengen vorgestellt und Verbindungslinien hergestellt werden. Ausgangspunkt ist für uns das Prinzip der Basisorganisation mit der Zielsetzung ein gutes Leben für Alle zu erkämpfen!


II. + III. Basisorganisation:

Der Workshop Basisorganisation II+III bietet Raum für Gruppen, die mit einem Basisorganisierungsansatz arbeiten oder vorhaben dies zu tun. Der Fokus richtet sich auf praxisnahe Fragestellungen, die sich aus den bisherigen Erfahrungen von "Solidarisches Gallus" (Stadtteilarbeit in Frankfurt am Main), sowie "Statt" (Mietkämpfe in der Universitätsstadt Jena) ergeben. Die Teilnehmer*innen können aus verschiedenen Themengebieten auswählen, um sich darüber in Kleingruppen auszutauschen. Dabei sollen die Gemeinsamkeiten der verschiedenen Kämpfe zum Vorschein kommen, ohne jedoch die spezifischen Voraussetzungen in den jeweiligen Städten und Stadtteilen zu vernachlässigen. Fragen mit denen wir uns unter anderem beschäftigen möchten sind: Mit welchen Aktionsformen gelingt es Druck auf Behörden, Chef*innen, Vermieter*innen usw. auszuüben? Wie schaffen wir es Betroffene aktiv und nachhaltig einzubinden? Welche Rolle spielt Öffentlichkeitsarbeit? Wie kann eine gute Aneignung und Vermittlung von Wissen für und durch die Praxis aussehen? Was sind die Perspektiven einer Vernetzung mit anderen (Basis-)Organisationen? Nachdem ausgiebig in Kleingruppen diskutiert wurde, versuchen wir die Ergebnisse zusammenzutragen und Kernprobleme zu vertiefen. Ziel ist es Fragen und Erkenntnisse, Schwung und Inspiration in die eigene Basisorganisation mitzunehmen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit in einem Open Space aufgeworfene Themen weiter zu besprechen oder sich mit anderen Gruppen zu vernetzen.


weitere Workshopthemen

Von der Zuflucht zur Solidarischen Stadt - In welcher Gesellschaft wollen wir leben?

Der Kampf gegen Abschiebungen benötigt mehr Schutzräume und Alltagsstrukturen, in denen Geflüchtete und MigrantInnen auch ohne Aufenthaltspapiere (über-)leben können. Welche Initiativen - über Kirchenasyle und temporäres Verstecken hinaus - gibt es, um die Vision „Solidarischer Städte“ anzupacken? Was können wir dafür aus der Sanctuary City Bewegung in den USA und Kanada lernen? Und wie fügen sich diese Ansätze in eine gesamtgesellschaftliche Perspektive ein, in der die Flüchtlingssolidarität mit weiteren Initiativen gegen soziale Ausgrenzung und Spaltung verknüpft werden kann? Aktive von Open Borders Osnabrück, vom Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung und von kein mensch ist illegal Hanau laden zum Austausch und zur Diskussion ein.


Beitrag vom NIKA Hausprojekt

Zur Diskussion stellen wollen wir das "Hausprojekt Nika", das bisher nur in Planungen existiert. Über den so genannten „Liegenschaftsfond“ der Stadt Frankfurt stehen wir derzeit in Verhandlungen über den Kauf eines Gebäudes im Frankfurter Bahnhofsviertel, das Wohnraum für ca. 40 Personen bietet und über das Mietshäuser-Syndikat finanziert werden soll. In unserem Beitrag werden wir einige damit verbundene Widersprüche thematisieren: Einerseits kann das Projekt als Ergebnis langjähriger stadtpolitischer Kämpfe betrachtet werden, andererseits wird es Teil eines Gentrifizierungsprozesses sein; einerseits zeigt sich darin der Ansatz eines Umdenkens in der städtischen Wohnungspolitik, andererseits bleibt die Form der Institutionalisierung neoliberalen Mustern verhaftet.


Symbiose zwischen Stadtentwicklung und Universität

Austausch zu der spezifischen Situation mittlerer (Uni-)Städte: Nicht alle kämpfen vor Ort mit den Problemen von Metropolen wie Berlin, Hamburg oder Frankfurt. In mittleren Städten, die teilweise stark von einer oder mehreren Universitäten geprägt sind, sieht die Lage oft anders aus. Teilweise ist eher Schrumpfung das Problem oder auch ein erst kürzlich einsetzender "Boom" mit dem Akteur*innen in der Stadt noch erst umzugehen lernen. Wir möchten an dieser Stelle einen kleinen Rahmen bieten, um sich über diese Themen zu verständigen und vielleicht eine bessere Vernetzung anzustoßen.

Die Bedeutung von GRÜN im innerstädtischen Bereich- Auseinandersetzungen mit Wohnungsbaupolitik

In diesem Beitrag geht es um die Frage wie der Erhalt von Wohnqualität in bestehenden Wohngebieten und eine grundlegende neue Wohnungspolitik zusammengedacht werden können. Dabei geht es darum den angeblichen Gegensatz zwischen Fragen des Klimaschutzes bzw. der Erhaltung von Grünräumen und Wohnungsbau zu thematisieren. Demokratische Teilhabe und der Bau von bezahlbaren Wohnungen bieten einen Ansatz für die Auflösung dieser Widersprüche. Ausgangspunkt für die Diskussion bilden die Auseinandersetzungen in Frankfurt a.M. um das so genannte Innovationsquartier, dessen Umsetzung mit Zerstörung eines großen Grünraums und der Verdrängung von Kleingärtenarealen einherginge. In diesem Konflikt treffen verschiedene Grundlegende Probleme zusammen: Wohnungsnot-Grüne Infrastruktur-Klima- Luftverschmutzung, Lärm. Öffentliche Land und Grün darf nicht für Profitinteressen verscherbelt werden.


Kritische Interventionen in die finanzialisierte Wohnungswirtschaft (Vonovia & Co.)Die Arbeitsgruppe kritischer ImmobilienAKTIONärInnen stellt sich vor

Bundesweit befindet sich über eine Million Mietwohnungen in der Hand börsennotierter oder anderweitig finanzmarktorientierter Kapitalgesellschaften und Fonds. Die Wohnungen wurden einst mit Hilfe öffentlicher Subventionen von gemeinnützigen oder staatlichen Akteuren errichtet, um die Wohnbedürfnisse „breiter Schichten der Bevölkerung“ zu decken. In den immer größer werdenden Aktiengesellschaften (Vonovia, Deutsche Wohnen, LEG, GrandCity usw.) von heute dienen die Wohnungen in erster Linie der Konstruktion von Anlageprodukten auf den globalen Finanzmärkten. Die Vermietungs-AGs sind dabei zwingend auf Wachstum und überdurchschnittlich steigende Mieten angewiesen. Dafür missachten sie oft die geltenden Mietspiegel und andere Regeln. Zu besonders heftigen Mietensteigerungen komm es nach Modernisierungen, mit denen die Konzerne einen Teil ihres betagten Wohnungsbestandes sanieren. Zu den weiteren Methoden der Renditesteigerung zählen Nachverdichtungen, Nebenkostenabrechnungen, untertarifliche Bezahlung und die Umgehung von Steuern. Es kommt zu einer „finanzialisierten Industrialisierung“, die auf das gesamte Wohnungswesen ausstrahlt. Wegen der Folgen kommt es seit langem immer wieder zu öffentlicher Kritik und zu Protesten an den Wohnungskonzernen. Diese Aktivitäten bleiben aber lokal beschränkt. Mit der Arbeitsgruppe kritischer ImmobilienAKTIONärInnen wollen wir helfen, die kritische Auseinandersetzung auf ein anderes Niveau zu heben.


Wohnungspolitische Offensive 2017?

Die wohnungspolitische Diskussion wird in diesem Jahr intensiv geführt, auch wegen der Bundestagswahl im September. Die Positionen der Mieter*innen und der Stadt für alle Bündnisse sind dabei immernoch schwach zu hören. Die Überlegung ist daher lauter werden zu müssen und sich stärker mit gemeinsamen Forderungen und Aktionen zu vernetzen. Das Ziel ist dieses Gemeinsame über die Wahlen hinaus zu stärken und darüber endlich nachhaltige Verbesserung zu erreichen. Im Februar fand auf Einladung des Netzwerks Mieten & Wohnen bereits ein erstes kleines Treffen statt. Dieses hat versucht gemeinsame Forderungen zu entwickeln (siehe das Forderungspaper). In Folge des Treffens entstand ein gemeinsamer Aufruf. Dieser soll nun in Frankfurt verabschiedet werden und von vielen Mietervereinen, Initiativen und Stadt für alle Bündnissen getragen werden. Auf Grundlage dieses Aufrufs sollen gemeinsame Materialien (Homepage, Flugblätter...) erstellt werden und ab Mai dezentral Aktionen und Veranstaltungen stattfinden. Wir laden daher alle interessierten Mieter*innen, Mietervereine und Stadt für alle Aktivist*innen zum Treffen am Sonntag um 10 Uhr und zur Teilnahme an unserer Kampagne ein.

Input Vortrag: unter_bau

Der unter_bau ist eine alternative Gewerkschaft an der Goethe-Universität Frankfurt, die antritt, um die Hochschule gründlich und grundlegend aufzuwühlen. Unser Ziel ist eine umfassende Verbesserung der Arbeits-, Studien- und Wissenschaftsbedingungen. Dafür gilt es, die Handlungsspielräume zu erweitern, indem Arbeitsverhältnisse verbessert und Mitspracherechte ausgeweitet werden. Vor allem muss eine Körperschaft gleichberechtigter Hochschulangehöriger her, welche das Ständesystem an der Hochschule untergräbt und rätedemokratische Strukturen aufbaut, die an dessen Stelle treten. Unsere rätedemokratische Organisationsweise, die offen ist für alle Status- und Beschäftigtengruppen an der Uni, ist ein praktisches Gegenbild zu den hierarchischen Verhältnissen an der Hochschule.

Mehr zu uns unter: hier, auf Facebook

und vor allem auf unserem Input Vortrag am Sa, den 1.4. um 16 Uhr im K1!

P R O G R A M M P U N K T E

Ausstellung: "Studierendenhaus macht Geschichte"

Auf Tafeln mit Fotos und Texten wird über die über Anfänge des traditionsreichen Hauses in den 50-iger und 60-iger Jahren informiert. Es wurde 1953 als erstes Haus dieser Art in der jungen BDR eröffnet, finanziert mit US-amerikanischen Spenden - quasi ein Geschenk zur Neuentwicklung des studentischen Gemeinschaftslebens und Erziehung der akademischen Jugend zur Demokratie nach der Zeit des Nationalsozialismus und des 2. Weltkriegs. Es wurde z. B. Selbstverwaltung praktiziert, es entstanden experimentelles Theater, die Studentenzeitung DISKUS und das Film-Studio.

Buchvorstellung: UNVEILING THE RIGHT TO THE CITY. Representations, Uses and Instrumentalization of the Right to the City (eng)

The right to the city concept has seen a large number of setbacks, back and forths, interpretations and has been given di erent meanings. Many di erent agents have claimed the right to the city, from Nanterre University back in the 60’s to the favelas of Rio, the self-governed groups or even the UN-Habitat. It is surely of interest to liven up the debate on a concept. Nothing is more pointless than having some principles stated in a book with no practical application of them. Naturally, very often the implementation stage generates disagreements. It is useless for some social movements and inevitable for some others, while some people do not use the term but concretely apply its components. Some, however, use the concept in order to alter the emancipatory potential Henri Lefebvre had thought out. How can we clarify it? How can we understand what the operators claiming the right to the city actually want? And, how do we connect the militants, researchers and local authorities who, without talking about it directly, try to achieve this essential utopia, the right to the city? This publication is a result of all of these questions, thanks to all the author’s contributions.

KINO:"Das Gegenteil von Grau" (90min, de)

Brachflächen, Leerstand, Anonymität, Stillstand – nicht alle zwischen Dortmund und Duisburg wollen sich damit abfinden. Im Gegenteil. Immer mehr Menschen entdecken Möglichkeiten und greifen in den städtischen Alltag ein. Ein Wohnzimmer mitten auf der Straße, Nachbarschaft, Gemeinschaftsgärten. Stadtteilläden, Repair Cafés und Mieter*inneninitiativen entstehen in den Nischen der Städte – unabhängig, selbstbestimmt und gemeinsam. Das Gegenteil von Grau zeigt unterschiedliche Gruppen, die praktische Utopien und Freiräume leben und für ein solidarisches und ökologisches Miteinander im urbanen Raum kämpfen. Im Anschluss an den Film folgt ein Gespräch mit den mit Aktivist*innen von Recht auf Stadt Ruhr. die Webseite zum Film.

Vernetzung stadtpolitischer Initiativen in Frankfurt und Region

Bewegung und Kämpfe um Stadt nehmen in Frankfurt und der Region deutlich zu. Project.Shelter ringt um Wohnraum für Geflüchtete, in vielen Stadtteilen entstehen Solidaritätsgruppen oder Mieter_innen vernetzen sich, um gemeinsam der Verdrängung entgegenzustehen, das Offene Haus der Kultur ringt seit Jahren um den Erhalt des Studierendenhauses, die Kampagne Eine Stadt für alle – wem gehört die ABG? hat die kommunale Wohnraumversorgung politisiert etc. „Stadt für alle“ ist zu einer sichtbaren Parole in einer Stadt und Region geworden, die von Luxusneubau, sozialer Verdrängung und Polarisierung sowie steigenden Mieten geprägt ist.

Am Sonntag den 2. April laden wir im Rahmen des 3. Recht auf Stadt Forums (30.3.-2.4.) zu einem gemeinsamen offenen Austausch ein. Wir wollen einen Raum anbieten, damit sich die aktuell laufenden Initiativen gegenseitig kurz vorstellen können und wir Möglichkeiten der Kooperation sowie verstetigten Austausch ausloten können. Minimal Ziel unsererseits ist die Verabredung auf gemeinsame Kommunikationskanäle zwecks Mobilisierung und Informationsaustausch.


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