Besetzungen & Beschlagnahme RAS 2016

Aus Recht auf Stadt - Plattform fuer stadtpolitisch Aktive
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- geplantes Programm -

1.) jeweilige Projekte/Kämpfe vorstellen

2.) Selbstorganisation und Probleme

3.) Strategien und Taktiken

4.) Was wo nichts geht? Kommunikations-Gourilla?


1.) Eingangsvortrag über die Hausbesetzungen in Köln

Der Kartäuserwall 14 in der Kölner Südstadt wurde zwischen dem 02.September 2015 und dem 01. Oktober 2015 besetzt, nachdem der Familie welche dort wohnte, mit der Begründung sie sei ein: „Hindernis für die angemessene wirtschaftliche Verwertung“ gekündigt wurde. Die neuen Eigentümer möchten das Haus abreißen und durch zwei Mini-Stadthäuser ersetzen. Ziel der Besetzung war es den Abriss zu verhindern und einen Wiedereinzug zu erreichen. Die Polizei räumte am Morgen des 01.Okotober das Haus. Abends fand eine Sponti statt, zu der ca. 350 Teilnehmer*innen kamen. Am 02. Oktober wurde die Rolshoverstr. 98 besetzt. Hier wurde einer Hausgemeinschaft wegen Eigenbedarf gekündigt. Nach nur 7 Stunden wurde klar das, dass Haus geräumt werden würde und die Besetzung beendet. Am Freitag den 13. November wurde bei drei Immobilienhaien großräumig geflyert. Seit dem 11. Dezember 2015 wird die Zülpicher Str 290 und die benachbarte Josef-Stelzmann Str. 2a besetzt. Zuvor stand das Gebäude 7-10 Jahre leer. Verhandlungen zwischen Stadt, Hausverwalter und Aktivist*innen laufen. Aktueller Stand der Gespräche ist eine langjährige Anmietung der Zülpi290 für Geflüchtete und eine Weitervermietung der Josef-Stezmann Str.2a an die Hausbesetzer*innen. Der Mietpreis soll auf Sozialwohnungs-Niveau liegen. Dazwischen wurde Kölns erste Fette Mieten Party gefeiert.

Anregung: geschützten Bereich im Wiki um Verträge austauschen (für Trägerschaften/Vereine von selbstverwalteten Projekten die als Vorlage für neue Projekte genutzt werden können).


Jena – letztes Jahr gab es eine Hausbesetzung, welche direkt geräumt wurde. Kaum Leerstand in Jena (2%). Es ist eine Studentenstadt und links geprägt, jedoch ist das Hinterland sehr Rechts. Antifa-Arbeit auch wichtig um sich „Luft“ für den Kampf um Freiräume zu schaffen. Es gibt in Jena das „Wohnzimmer“ welches angemietet wurde und der „Freiraum“. Dieser wird aber gekündigt und sucht sich etwas Neues. Es wurde angeregt den Leerstandsmelder für Jena zu nutzen.

Hamburg – Der Schanzenhof wurde geräumt. Mieterhöhungen undVerdrängungen in der Schanzenburg. Bericht über ein Projekt welches Häuser/Eigentumswohnungen per Spendenaufruf kaufen will, um gentrifizierte Gebiete „zurückzuholen“. Es besteht aber das Problem das günstiger Wohnraum oft unbekannt bleibt. Es gibt auch kein Vorkaufsrecht für Hausgemeinschaften.

KoZe (Kollektives Zentrum) entstand aus „Radküche“ und „Tante Münze“ (Nachbarschaftscafe), welche Raumbedarf hatten. Langer Leerstand eines Schulgebäudes im Münzviertel, wurde besetzt und legalisiert. Untere Etagen wurden an die Initiativen vermietet. Später wurden sich restliche Räume/Etagen angeeignet. Für Sportprogramm, Fahrradwerkstätten, Geflüchteten-AG, Fotolabor, Siebdruck und vieles mehr. Es gibt ein gutes Nachbarschaftsverhältnis, jedoch sollen Neubauten errichtet werden. Die LIG hat sich mit einem Polizeieinsatz Teile des Hofes genommen und einen Zaun errichtet, welcher 24h von der Polizei bewacht wurde und von Aktivisten mit Musik beschallt wurde. Später wurde der komplette Außenbereich durch Polizeieinsatz eingenommen, um für das „Winternotprogramm“ Platz zu schaffen. Die Politik ist gegen das KoZe (Stigmatisierung in bürgerlicher Presse als „zweite Flora“ und angebliche Asbestgefahr). Aktuell: Kündigung wegen falscher Stromkostenabrechnung. Trotz Korrektur wurde die Kündigung nicht zurückgenommen. Ein „Unterwerfungs-Vertrag“ wurde angeboten, wobei die Nutzer*innen alle (noch offenen) Konditionen annehmen müssten. Zivilrechtlicher Weg gegen Kündigung läuft. Verhandlungen mit Lazerusstiftung, als Träger für Schulgebäude laufen. Eine der letzten Freiflächen in der City von Hamburg und entsprechend begehrt bei Investoren.

Berlin – wirklich viele Projekte und Wagenplätze sind bedroht. Vernetzung zwischen räumungsbedrohten Projekten gut (Fridel54, Potse, Rigarer Str). Mobi Tag X Großes Gentrifizierungsproblem in der Stadt. Täglich 4-5 Zwangsräumungen, wovon nur wenige politisch begleitet wurden (bspw. Rosemarie F, welche kurz auf ihre Zwangsräumung verstarb). Die linke Szene wird von Stadtpolitik gezielt verdrängt. Polizei fährt „harte Schiene“. Ohlauer Schule (Geflüchtete besetzten Haus, nach Räumung auf dem Dach zurückgezogen). Breite Solidarität und Ablehnung der Polizei. Curvy Brache – 2014 gutes Investitionsgrundstück. Geflüchtete nutzen es als Wohnraum. Nach einem Brand wurde es gelöscht und abgerissen. Wiederbesetzungen alle gescheitert. Schöneberg – Vermieter nahm Roma/Sinti aus, Social Center for All - Initiative ist in Berlin recht aktiv. Potse – Weniger Kontakt zur Nachbarschafts-Jugendliche, die nicht Weiß/Gymnasiasten sind. 2013: Problem mit Leuten die harte Drogen nehmen, führte zu Konflikten, heute wird es ruhiger gehandhabt. Ältestes selbstverwaltetes Jugendzentrum in Berlin. Mieterhöhung bedroht Fortführung des Projektes. Doku in Arbeit -> zum Trailer

2.) Selbstorganisation und Probleme

Was mit „Idioten“ die mitmachen? Harten Drogen im Projekt? Was ist die gemeinsame Basis/ Minimalkonsens? Wie mit schwierigen Jugendlichen umgehen?

3)& 4) Zu den Themen sind wir nicht mehr gekommen