Ir Lekulanu (Tel Aviv)

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Ir Lekulanu ("Stadt für alle") ist eine sozial-ökologische Stadtbewegung in Tel Aviv mit derzeit rund 1000 Mitgliedern – keine Partei. Offiziell gegründet wurde sie Anfang 2008 von verschiedenen örtlichen Initiativen (z.B. Rent Control) und NGOs, die bereits seit 2005 begonnen hatten, sich stärker zu vernetzen.

Gentrifizierung ist in Tel Aviv und Jaffa (die de facto eine Stadt bilden) ebenso ein Problem wie in anderen Großstädten. Vor allem im arabischen Teil von Jaffa gibt es seit Jahren eine systematische Vertreibung, weil die Bewohner der Häuser dort keine formalen Eigentums- oder Nutzungsrechte vorweisen können.

Da es in der Stadtpolitik von Tel Aviv und Jaffa an einer ernstzunehmenden Opposition mangelte, die sich dieses und anderer brennender Probleme annahm, beschloss Ir Lekulanu, einen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt ins Rennen zu schicken. Khenin von der linken Hadash-Partei erreichte im November 2008 35 Prozent der Stimmen! Bei der Kommunalwahl konnten die Ir-Lekulanu-Liste 20 Prozent im Stadtparlament erobern.

Ir Lekulanu vertritt vier Forderungen:

  • Transparente Demokratie - die Bürger haben ein Recht zu wissen, wofür die Stadt das Geld ausgibt.
  • Bezahlbaren Wohnraum für alle.
  • Bildung für alle - besonders für den armen Süden von Tel Aviv.
  • Öffentlicher Verkehr für alle. Gefordert wird ein Bus-System nach dem der brasilianischen Stadt Curitiba.

Die Kandidaten für die Wahlliste wurden von allen ordentlichen Mitgliedern gewählt, ebenso ihre Platzierung auf der Liste. Ordentliches Mitglied wird man, wenn man an fünf Aktionen teilgenommen hat. Dazu zählt auch die Beteiligung an einem der thematischen Foren, die es in verschiedenen Stadtteilen gibt.

Das politische Spektrum innerhalb von Ir Lekulanu reicht von der Kommunistischen Partei bis zu Likud. Jüdische und arabische Israelis sind gleichermaßen beteiligt. Das funktioniert, weil die Frage der Besetzung von Westbank und Gaza-Streifen in der Stadtpolitik bewusst ausgeklammert wird. Die Bewegung bezeichnet sich als "soziale Linke". Damit will sie sich vom vorherrschenden Links-Rechts-Schema der israelischen Politik abgrenzen, das offenbar nur über die Haltung zu einem palästinensischen Staat, der Siedlungspolitik und den besetzten Gebiete definiert wird.

Die Mobilisierung im Wahlkampf erfolgte im Wesentlichen über die örtlichen Blogger, da die Medien Ir Lekulanu nicht gerade wohlgesonnen sind (z.B. hier nachzulesen: http://www.haaretz.com/hasen/spages/1032288.html). So wurde dem Kandidaten Dov Khenin mangelnder Patriotismus vorgeworfen, weil er beim Abspielen der Nationalhymne nicht aufgestanden war. Statt Wahlplakaten in den Straßen setzte man auf T-Shirts, wandelnde Wahlplakate eben.

Für die Bürger bietet Ir Lekulanu inzwischen auf ihrer Website die Möglichkeit, sich die öffentlichen Ausgaben für den eigenen Stadtteil oder nach Thema sortiert anzeigen zu lassen - Informationen, die bisher nicht zugänglich waren, aber jetzt in die Öffentlichkeit kommen, weil Ir Lekulanu als Teil des Stadtparlaments Zugriff darauf hat.

Quellen

Vortrag der Ir-Lukulanu-Delegation im Hamburger Curio-Haus am 17.11.2009

Weblinks

Ir Lekulanu im Web: http://www.city4all.org.il/english