Kongress 2011/Etwas Besseres als Beteiligung

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Die Ausgleichsflächen- und die Sozialquoten-Idee
SA 4 June 2011 in: Buttclub

Abstract

A workshop to discuss concepts that confront fake participation in city policies with real access to planning. Lux & Konsorten from Hamburg throw in two complementary proposals: 1. The "compensating areas": If investors "seal" affordable or public space they have to compensate for that. 2. The "social quota", where a share of the amount invested has to be spent on social projects. Activists and experts welcome.

Partizipation ist angesagt: Es gibt kaum Bauprojekte und Stadtplanungsvorhaben, die nicht durch Beteiligungsverfahren begleitet werden. Weil es in den "Ideenworkshops" und "Zukunftswerkstätten" meist kaum Verhandlungsspielraum gibt, wie die soziale Architektur aussieht, ist Partizipation überwiegend Kulisse. Umgekehrt: Um zu wissen, dass bezahlbare Wohnungen und Gewerbeflächen fehlen, braucht man kein Beteiligungsverfahren. Unsere Idee: Statt abstrakt Partizipation zu fordern, müssen wir eine materielle Basis für eine Beteiligung von unten durchsetzen. Zwei Ansätze gibt es dazu. Zum einen die "Ausgleichsflächen"-Forderung - analog zu Stellplatzabgaben oder Grünflächenausgleich: Wenn ein Investor öffentlichen Raum, bezahlbaren Wohn- oder Arbeitsraum "versiegelt", muss er für Ausgleich in gleichem Maße sorgen. Zum anderen die Forderung nach einer Sozialquote bei Bauprojekten - also ein Anteil an der Investitionssumme, der für soziale Zwecke zu verwenden ist. In beiden Forderungen geht es um Beteiligung, die Teilhabe schafft: Statt hobbymäßig mitzureden bei Vorhaben, über die letztlich Investoren entscheiden, könnten Ausgleichsflächen und Sozialquoten die Planung zugänglich für kollektive Projekte machen. Wir, die Initiative "Lux & Konsorten" aus Hamburg, wollen den Workshop dazu nutzen, diese Ideen unter Aktivistinnen, u. Expertinnen aus den Bereichen Bau- und Mietrecht, Architektur, Stadtplanung und gefördertem Wohnungsbau zu diskutieren sowie erste Expertisen zu machen.

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